Das Bafög für Studenten und Fachschüler wird ab 1. Oktober 2008 um zehn Prozent erhöht. Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Peter Struck, sagte am Dienstag in Berlin, dies sei jetzt zwischen den Koalitionspartnern klar. Zugleich sollen die Elternfreibeträge, die für die Aufnahme in die Förderung entscheidend sind, um acht Prozent steigen.
Studenten der Universität Halle: Das Bafög steigt ab Oktober 2008.
(Foto: Foto: dpa)Die Ausbildungsförderung ist seit 2002 nicht mehr erhöht worden. Bafög erhalten derzeit rund 500.000 Studenten und 320.000 Schüler - meist Teilnehmer von Kursen des zweiten Bildungsweges. Durch die Erhöhung der Elternfreibeträge wird der Kreis der Geförderten erheblich ausgeweitet werden.
Ein bedürftiger Student, der nicht mehr bei den Eltern lebt, kann heute monatlich bis zu 585 Euro einschließlich Wohngeld bekommen. Im Schnitt werden 376 Euro ausbezahlt. Die Fördersätze für Schüler sind etwas niedriger. Wegen der gestiegenen Lebenshaltungskosten hatten Experten eine Erhöhung mehrfach als überfällig bezeichnet. Der Bafög-Beirat der Bundesregierung wollte die Verbesserung bereits für dieses Jahr.
Der Erhöhung war in der Koalition ein langes Tauziehen vorausgegangen. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte noch Anfang des Jahres eine Erhöhung strikt abgelehnt und auf die notwendige Haushaltskonsolidierung des Bundes verwiesen. In den vergangenen Wochen hatte sich Schavan jedoch den Forderungen der SPD angenähert. Die grundsätzliche Einigung erfolgte dem Vernehmen nach bei der Koalitionsrunde am vergangenem Sonntag.
Nach Aussage des SPD-Bildungssprechers Jörg Tauss soll für die Bafög-Mehrausgaben Schavans Etat angehoben werden. Dies soll im Rahmen der Haushalts-Bereinigungssitzung am 15. November geschehen. Die CDU/CSU-Fraktionsvize Katherina Reiche sowie weitere Bildungspolitiker der Union erklärten, die Anpassung des Bafög-Gesetzes sei "ein Zeichen der Chancengerechtigkeit". Deutschland müsse alle Talente gewinnen.