Ausbildungsförderung: Bafög-Schwindler müssen 160 Millionen Euro zurückzahlen

Mehr als eine Million Bafög-Anträge hat der Rechnungshof geprüft. Ergebnis: 40.000 Schüler und Studenten hatten falsche Angaben über ihr Vermögen gemacht. Das sind weniger als erwartet.

Mehr als 40.000 Schüler und Studenten haben in den Jahren 2000 und 2001 wegen falscher Vermögensangaben zu viel Bafög erhalten. Sie müssen nun insgesamt 160 Millionen Euro zurückzahlen.

Es gehe darum, dass das Bafög an die gehe, die es wirklich bräuchten, sagte eine Sprecherin des Bundesbildungsministeriums. In dieser Woche sollen die bisher erhobenen Daten dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt werden.

Die Zahl der Ertappten liegt deutlich niedriger als zunächst erwartet. Der Rechnungshof hatte alle bewilligten Bafög-Förderanträge der Jahre 2000 und 2001 geprüft, insgesamt 1,21 Millionen. Dazu wurde ein Datenabgleich mit den Zinsfreistellungsaufträgen bei den Finanzämtern durchgeführt.

Bis April 2001 durfte ein BAföG-Empfänger bis zu 3068 Euro auf seinem Sparbuch haben, ohne dass er dieses Geld für die Studienförderung angeben musste; danach wurde dieser Freibetrag auf 5200 Euro erhöht.