Abstimmung im Landtag: Hessen schafft Studiengebühren ab

Als erstes Bundesland hat Hessen die erst vor eineinhalb Jahren eingeführten Studiengebühren wieder abgeschafft. Die linke Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken verabschiedete einen entsprechenden Gesetzesentwurf.

Der hessische Landtag hat am Dienstagabend die allgemeinen Studiengebühren an den staatlichen Hochschulen abgeschafft. Einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedete der Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei. CDU und FDP stimmten dagegen.

Im gleichen Zuge wurden auch die Langzeitstudiengebühren abgeschafft, die Studenten zahlen müssen, die die Regelstudienzeit deutlich überschreiten. Die Änderungen werden zum kommenden Wintersemester wirksam.

Das Gesetz legt fest, dass die Hochschulen die mit der Abschaffung der Gebühren verbundenen Einnahmeausfälle von 92 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt ersetzt bekommen. Über die Vergabe dieser Mittel sollen Kommissionen an den Hochschulen entscheiden, an denen die Studenten zur Hälfte beteiligt sind.

Die drei Fraktionen setzten mit ihrem ersten großen gemeinsamen Gesetzgebungsprojekt ein zentrales Wahlkampfversprechen um. Hessen ist das erste Bundesland, das Studiengebühren wieder abgeschafft hat.