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Feinstaub und Stickoxide:Verkehrsminister Scheuer auf Tauchstation

Köhlers gut 100 Mitstreiterinnen und Mitstreiter sind Mitglieder der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin DGP, deren insgesamt 3800 Mitglieder sein Positionspapier mit der Aufforderung zur Unterschrift erhalten hatten. Die Unterzeichner stellten sich damit auch gegen ein 50-seitiges Positionspapier ihrer eigenen Fachgesellschaft aus dem Jahr 2018, in dem es heißt: "Gesundheitsschädliche Effekte von Luftschadstoffen sind sowohl in der Allgemeinbevölkerung als auch bei Patienten mit verschiedenen Grunderkrankungen gut belegt." Mediale Beachtung fand aber vor allem Köhlers Minderheitenmeinung.

An diesem Donnerstag wiederholte die DGP sowie Vertreter von drei weiteren deutschen Fachgesellschaften in einer Aussendung nochmals, dass trotz aller Wissenslücken, die bestehenden Grenzwerte für Stickoxide unbedingt eingehalten werden sollten.

Gegner von Fahrverboten feiern Köhler jedoch ungeachtet aller Kritik wie einen Helden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zweifelte im Januar umgehend die aktuellen Grenzwerten an. Es mehrten sich Stimmen in der deutschen Ärzteschaft, die die wissenschaftliche Herleitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der EU-Luftqualitätsrichtlinie infrage stellten, schrieb Scheuer wenige Tage nach Veröffentlichung an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc.

Scheuer forderte deshalb gar, die Europäische Kommission müsse sich mit den Zweifeln auseinandersetzen sowie die Grenzwerte und die Messstationen prüfen. Er wolle das Thema spätestens beim EU-Verkehrsministerrat am 6. Juni aufgreifen. Auf Einladung der CDU reiste Köhler Anfang Februar nach Brüssel, um dort seine Ansichten vorzutragen. EU-Umweltkommissar Karmenu Vella stellte jedoch vor einigen Tagen klar, wenn die Grenzwerte überhaupt geändert würden, dann würden sie verschärft und nicht gelockert.

Am Donnerstag blieb Scheuer lieber auf Tauchstation. Fragen dazu, ob der Aufruf angesichts gravierender Fehler noch glaubwürdig sei, beantwortete der Minister nicht. Der Aufruf der Lungenärzte habe ja immerhin einen Impuls zur Debatte über die europäischen NOx-Grenzwerte gesetzt, ließ ein Sprecher des Ministeriums lediglich wissen. Die Debatte habe dazu geführt, dass sich die Wissenschaftsakademie Leopoldina des Themas annehmen soll. Und auch in Brüssel werde die "Herleitung des Grenzwerts sowie eine Neubewertung" geprüft.

Ausgerechnet das Ministerium, das die Debatte trotz dünner Faktenlage erst so richtig angefacht hatte, forderte am Donnerstag etwas kleinlaut, diese doch weniger vehement zu führen. Die Debatte müsse nun "wissenschaftlich fortgesetzt und eine Versachlichung herbeigeführt" werden.

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