Antragsstau bei Verdienstausfall-Erstattung nach Quarantäne

Schwerin (dpa/mv) - Beim Landesamt für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern stapeln sich die Anträge auf Verdienstausfall-Erstattung nach einer Corona-Quarantäne. Seit dem Ausbruch der Pandemie vor zwei Jahren seien etwa 34.000 Anträge gestellt worden, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums am Mittwoch in Schwerin. Aufgrund der allgemein hohen Arbeitsbelastung sei aber erst etwa ein Viertel davon bearbeitet worden. Mit zusätzlichem Personal und veränderten Arbeitsabläufen werde versucht, die Bearbeitungszeiten zu verkürzen. Über den enormen Antragsstau hatte zuerst der Radiosender Ostseewelle berichtet.

Wer durch eine amtlich angeordnete Quarantäne nicht arbeiten darf, hat gemäß Infektionsschutzgesetz Anspruch auf eine Entschädigung für Verdienstausfall. Für die ersten sechs Wochen wird sie in voller Lohnhöhe gewährt, danach zu 67 Prozent. Die Kosten trägt der Bund.

In der Regel gehen die Arbeitgeber in Vorleistung und lassen sich das Geld dann vom Staat erstatten. Laut Ministerium müssen diese aktuell bis zu 13 Monate auf einen Bescheid und die Entschädigungszahlung warten, wenn sie keine besondere Notlage angemeldet haben. Anträge von Selbstständigen und Arbeitnehmern, deren Lohnzahlung nicht weiterlief, würden zumeist in ein bis zwei Monaten beschieden.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden den Angaben zufolge bislang etwa 8600 Anträge im Umfang von 6,8 Millionen Euro bewilligt. Derzeit seien aber noch rund 25.000 Anträge unbearbeitet. Landesgesundheitsamt und Ministerium gehen davon aus, dass im Zuge der aktuellen Infektionswelle mit der Virusvariante Omikron die Antragsflut anhält. Für die kommenden Monate werde daher versucht, befristet zusätzliches Personal für die Bearbeitung zur Verfügung zu stellen. „Es wird angestrebt, diese auf bis zu sechs Monate abzusenken“, sagte der Ministeriumssprecher der Ostseewelle.