PotsdamSteinbach zu Corona-Lockerungen: Brauchen Exit-Strategie

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Jörg Steinbach (SPD), Wirtschaftsminister in Brandenburg, spricht.
Jörg Steinbach (SPD), Wirtschaftsminister in Brandenburg, spricht. Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

In der Diskussion um eine Lockerung der Corona-Auflagen in Brandenburg sollte nach Ansicht von Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) zügig an einer...

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Potsdam (dpa/bb) - In der Diskussion um eine Lockerung der Corona-Auflagen in Brandenburg sollte nach Ansicht von Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) zügig an einer „Exit-Strategie“ gearbeitet werden. Das diene dazu, so schnell wie möglich Lockerungen durchsetzen zu können, sobald die wissenschaftliche Basis beziehungsweise das Ampelsystem das zulasse, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Einen einzelnen Bereich mit früheren Lockerungen zu bevorzugen, hält Steinbach allerdings derzeit für „schwierig und wissenschaftlich kaum belegbar“. Aus seiner Sicht hingen Lockerungen von zwei Punkten ab: zum einen von der Warnampel, die derzeit in zwei von drei Bereichen auf Gelb und nicht auf Grün stehe. Zum anderen seien das die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz, die sich jeweils auf ihr wissenschaftliches Expertengremium stützt. „Daran sollten aus meiner Sicht nach wie vor Entscheidungen zur Lockerung angelehnt werden.“

Innenminister Michael Stübgen (CDU) dringt darauf, die 2G-Regel im Handel, 2G plus in Lokalen sowie nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Hotspotregionen für Ungeimpfte zu streichen. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) verweist dagegen auf die steigenden Infektionszahlen in Brandenburg und hält Lockerungen zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte in Aussicht gestellt, dass Bund und Länder frühestens am 16. Februar bei ihrer nächsten Runde über Öffnungen beraten. Bei 2G haben bis auf Ausnahmen nur Geimpfte und Genesene Zutritt, bei 2G plus ist noch eine Booster-Impfung oder ein Test nötig.

Die rot-schwarz-grüne Landesregierung will auch angesichts von Differenzen am Dienstag nächster Woche über die weiteren Corona-Regeln beraten. Finanzministerin Katrin Lange (SPD) hatte angekündigt, dass zunächst auf der Ebene der Staatssekretäre über den weiteren Umgang mit Beschränkungen gesprochen werden soll. Am 13. Februar läuft die aktuelle Verordnung aus.

© dpa-infocom, dpa:220202-99-939473/2

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