Unter dem Eindruck der Masern-Welle in Berlin Ende des vergangenen Jahres hat sich die große Koalition darauf verständigt, für höhere Impfquoten zu sorgen. So können beispielsweise Eltern zu einem Aufklärungsgespräch beim Gesundheitsamt geladen werden, wenn sie ihre Kinder ohne schriftlichen Impfnachweis in eine Kindertagesstätte geben wollen.
Im Fall einer akuten Infektion mit Masern soll es zudem möglich sein, nicht geimpften Kindern den Besuch der Kita zu verbieten. Dabei reicht der fehlende Impfstatus aus. Die Kinder selbst müssen gar nicht als Kranke oder Ansteckungsverdächtige in Frage kommen wie bisher noch der Fall. Doch habe sich dies als untauglich erwiesen. Denn Masern seien so früh und so enorm ansteckend, dass die Gesundheitsämter die Ansteckungsgefahr nicht schnell genug ermitteln hätten können, heißt es in der Begründung zur Gesetzesänderung. Das Kita-Verbot kann nach den Angaben bis zu zwei Wochen dauern.
Kampf gegen die Impfmüdigkeit der Bevölkerung
Mit diesem Vorgehen sollten nicht nur die Kinder in den Tagesstätten vor möglichen Infektionen, sondern auch die nicht-geimpften Kinder selber geschützt werden. Der Nachweis einer Immunität könne durch eine ärztliche Bescheinigung über eine frühere Masernerkrankung oder durch eine Bestimmung von Antikörpern erbracht werden. Wer geimpft ist, kann dies durch den Impfpass oder ebenfalls durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen. Als ausreichend wird dabei angesehen, wenn die Vorgaben der Ständigen Impfkommission erfüllt sind.
Daneben sollen eine Reihe von weiteren Vorhaben die Impfmüdigkeit in der Bevölkerung bekämpfen. So will die Koalition zum Beispiel den Versicherten künftig einen Impfpass auf Kosten der Krankenkassen zur Verfügung stellen. In diesem Impfpass soll zudem besser ersichtlich sein, wann eine Auffrischungsimpfung notwendig sein wird. Regelmäßige Impfungen sollen zudem Bestandteile von Bonus-Programmen der Krankenkassen werden. So könnte es sein, dass Mitglieder ihren Bonus nicht in voller Höhe erhalten, wenn sie keinen ausreichenden Impfstatus nachweisen können.
"Ziel ist, dass alle Kinder gut geimpft sind"
Der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU), sagte, mit der Regelung wolle man die Masern-Impfung so verbindlich wie möglich machen, ohne eine Impfpflicht einzuführen. "Einen so massiven Masern-Ausbruch wie dieses Jahr darf es in Deutschland nicht wieder geben. Unser Ziel ist, dass möglichst alle Kinder gut geimpft sind."
