Besorgte Reaktionen auf Finanzprobleme des Uniklinikums

Jena (dpa/th) - Landtagsabgeordnete haben mit Sorge auf die finanziellen Probleme des Jenaer Universitätsklinikums reagiert und sehen den Freistaat in der Pflicht. Thüringens einzige Uniklinik habe in der Vergangenheit über viele Jahre schwarze Zahlen geschrieben und entsprechend eigene Mittel für Investitionen genutzt, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher. „Wenn nun die Einnahmen hinter die Ausgaben zurückfallen, ist das Land in der Pflicht, seiner gesetzlichen Aufgabe nachzukommen, etwa bei der Finanzierung von Investitionen und notwendigen Neubaumaßnahmen.“

Land muss Verantwortung übernehmen

Für die SPD-Fraktion stehe außer Frage, dass der Freistaat bei Bedarf Investitionen und Baumaßnahmen am Klinikum künftig stärker als bisher finanzieren müsse. Die Finanzierung der laufenden Kosten der Krankenversorgung hingegen obliege den Krankenkassen. Nach Ansicht von Liebscher müsse auch der Bund im Zuge der geplanten Krankenhausreform stärker in die Verantwortung genommen werden und für Entlastung sorgen. Mit der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verfolgten Reform soll unter anderem das Vergütungssystem umgestellt werden.

CDU-Fraktionschef Mario Voigt sieht die Gesundheitsversorgung in Gefahr und schlug einen Gipfel vor, um die finanzielle Unterstützung zu klären. Patienten und Beschäftigte bräuchten schnell Sicherheit, schrieb Voigt auf X.

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Der FDP-Landtagsabgeordnete Robert-Martin Montag forderte den Freistaat auf, seiner Finanzierungsverpflichtung gegenüber dem Uniklinikum vollumfänglich nachzukommen. Rot-Rot-Grün habe das Herzstück der medizinischen Versorgung in Thüringen bewusst ausbluten lassen, kritisierte Montag. Dass die Rücklagen des Uniklinikums aufgebraucht seien, liege vor allem daran, weil es dringend notwendige Investitionen in Baumaßnahmen und Ausstattung häufig genug selbst bezahlen musste, obwohl genau dazu das Land verpflichtet sei.

Steigende Kosten belasten das Klinikum

Das Universitätsklinikum in Jena kämpft mit finanziellen Problemen, da durch höhere Preise etwa für Energie sowie Tarifsteigerungen die Ausgaben stark gestiegen sind. Zugleich sieht das Klinikum die Vergütung von Behandlungen in den derzeitigen gesetzlichen Regelungen nicht kostendeckend abgebildet. Als Lösung ist aus Sicht des Uniklinikums beispielsweise eine Kreditaufnahme gepaart mit einem Zuschuss aus Landesmitteln denkbar. Entscheidungen dazu wurden aber noch nicht getroffen.

Zum Uniklinikum Jena mit 1400 Betten für die Patientenversorgung gehören 32 Kliniken und Polikliniken und mehr als zwei Dutzend Forschungsinstitute und wissenschaftliche Arbeitsgruppen mit insgesamt knapp 7000 Beschäftigten.

Auf die schwierige finanzielle Lage der Krankenhäuser hat das Land mit einem geplanten Bürgschaftsprogramm für Kliniken in wirtschaftlicher Not reagiert. Vorgesehen ist dafür nach früheren Angaben ein Volumen von 100 Millionen Euro. Das Land will mit den Bürgschaften Kredite absichern, die Krankenhäuser zur Finanzierung von Kostensteigerungen aufnehmen müssten. Die Abstimmungen dazu laufen aber noch.

Für Schlagzeilen hatte in der Vergangenheit unter anderem die Insolvenz der bayerisch-thüringischen Klinikkette Regiomed mit Standorten auch in Neuhaus, Sonneberg und Hildburghausen gesorgt.