KielKieler Sozialminister will Kostenbremse für Pflegebedürftige

Kiel (dpa/lno) - Pflegeheim-Bewohner sollten aus Sicht von Schleswig-Holsteins Sozialminister Heiner Garg (FDP) finanziell entlastet werden. "Wir dürfen unsere Pflegebedürftigen nicht weiter aufs Sozialamt schicken", sagte Garg dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). Er schlug vor, den Eigenanteil an den Kosten für Unterkunft, Verpflegung und persönlichen Bedarf bei unter 1000 Euro monatlich zu deckeln. Um ständige weitere Beitragserhöhungen zu verhindern, sei ein dynamisch steigender Steuerzuschuss erforderlich. Dies sei auch Inhalt einer Bundesratsinitiative von Hamburg und Schleswig-Holstein.

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Kiel (dpa/lno) - Pflegeheim-Bewohner sollten aus Sicht von Schleswig-Holsteins Sozialminister Heiner Garg (FDP) finanziell entlastet werden. „Wir dürfen unsere Pflegebedürftigen nicht weiter aufs Sozialamt schicken“, sagte Garg dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). Er schlug vor, den Eigenanteil an den Kosten für Unterkunft, Verpflegung und persönlichen Bedarf bei unter 1000 Euro monatlich zu deckeln. Um ständige weitere Beitragserhöhungen zu verhindern, sei ein dynamisch steigender Steuerzuschuss erforderlich. Dies sei auch Inhalt einer Bundesratsinitiative von Hamburg und Schleswig-Holstein.

Altenpfleger müssten besser bezahlt werden, damit sie demnächst nicht in den Klinikbereich abwandern, verlangte Garg. Die Kosten dafür sollten nicht allein die Pflegebedürftigen aufbringen müssen. „Es geht um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die über Steuermittel finanziert werden muss.“ Er rechne zu Beginn mit einer Summe von 1,5 bis 2 Milliarden Euro.

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