Gesundheit - Potsdam: Staatssekretär Büttner begrüßt Impfpflicht gegen Masern

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär Andreas Büttner (Linke) hat den Beschluss des Bundeskabinetts für eine Impflicht gegen Masern begrüßt. "Wir müssen alles unternehmen, um endlich die Masern auszurotten. Das schaffen wir nur, wenn alle Menschen dagegen geschützt sind", erklärte Büttner am Mittwoch.

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär Andreas Büttner (Linke) hat den Beschluss des Bundeskabinetts für eine Impflicht gegen Masern begrüßt. "Wir müssen alles unternehmen, um endlich die Masern auszurotten. Das schaffen wir nur, wenn alle Menschen dagegen geschützt sind", erklärte Büttner am Mittwoch.

Brandenburgs CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben sagte: "Der im Gesetz vorgesehenen Mix aus verstärkter Aufklärung und vor allem verpflichtenden Impfungen im Bereich Gesundheit, Schule und Kinderbetreuung in Kombination mit Sanktionen ist aus meiner Sicht der richtige Weg."

Das Bundeskabinett hat das Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern am Mittwoch auf den Weg gebracht. Ab März 2020 müssen Eltern demnach vor der Aufnahme ihrer Kinder in eine Kita oder Schule nachweisen, dass diese geimpft sind. Die Impfpflicht gilt auch für Tagesmütter und das Personal in Kitas, Schulen, in der Medizin und in Gemeinschaftseinrichtungen, wie etwa Flüchtlingsunterkünften.

Kinder und Personal, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes im März 2020 bereits in einer Kita, Schule oder Gemeinschaftseinrichtung sind, müssen die Impfung bis spätestens 31. Juli 2021 nachweisen.

Nach dem Bundeskabinett muss nun noch der Bundestag zustimmen. Im Bundesrat ist laut Gesundheitsministerium keine Zustimmung nötig.