Thüringens Bildungsminister: Schulen bis Ostern geschlossen

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) will die Schulen im Freistaat erst bei einem niedrigen Inzidenzwert wieder komplett öffnen. "Das bedeutet: Bei einer Inzidenz unter 50 können wir den normalen Betrieb wieder aufnehmen", sagte Holter am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich betonte er erneut, man müsse damit rechnen, dass die Schulen noch bis Ostern wegen des Infektionsgeschehens geschlossen bleiben könnten. Zuvor hatte Holter über diese Perspektive am Freitag im MDR Thüringen Journal gesprochen.

"Wir stellen uns darauf ein, dass das bis Ostern gehen kann. Wenn die Inzidenzen zurückgehen, werden auch die Schulen im eingeschränkten Betrieb oder auch im vollen Betrieb wieder arbeiten", sagte Holter der dpa. Zwischenschritte auf dem Weg zu einem Wert von unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen seien denkbar. "Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 200 können wir auch zusammen mit dem Gesundheitsministerium entscheiden, ob wir in den eingeschränkten Regelbetrieb wechseln", sagte der Minister. Dies müsse dann auch dauerhaft anhalten.

Im Bildungsministerium überarbeite man derzeit das Stufenkonzept für den Schulbetrieb in Corona-Zeiten. Bislang regelte das Konzept, wann eine Schule im normalen Betrieb (Stufe grün) arbeiten konnte, in den eingeschränkten Betrieb gehen musste (Stufe gelb) oder zum Beispiel wegen Corona-Infektionen an der Schule selbst ganz schließen musste (Stufe rot).

Thüringen galt auch am Samstag als das Land mit dem bundesweit höchsten Inzidenzwert. Im Freistaat lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen bei 209,5, wie aus Zahlen der Thüringer Staatskanzlei hervorgeht.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wies darauf hin, dass die Belegung der Intensivbetten in Thüringen weiterhin zu hoch sei. "Wir brauchen noch einige Wochen, um die Stabilität wieder zu erreichen", erklärte er. Mit Stand vom Samstag waren in Thüringen 636 intensivmedizinische Betten in den Krankenhäusern belegt - und nur 112 frei. Holters Pläne bezeichnete Ramelow als "verantwortungsvolle Politik". "Und ja, sobald es nach unten geht, kann endlich anders gehandelt werden", betonte der Regierungschef.

Die Thüringer CDU-Fraktion kritisierte Holter für seine Aussagen, dass die Schulen möglicherweise bis Ostern geschlossen bleiben müssen, scharf. "Erst zieht er die Winterferien nach vorne, um die Schulen zum 1. Februar wieder öffnen zu können. Jetzt überrascht er die Schüler am ersten Ferientag mit der Ankündigung, dass sie bis nach Ostern zu Hause bleiben sollen", erklärte CDU-Fraktionschef Mario Voigt.

Er monierte, dass die Schulcloud nur unzureichend laufe und "praktikable Alternativen" nicht zugelassen würden. "Die daraus resultierenden Bildungsdefizite sollen durch das Aushebeln der Versetzungsentscheidung kaschiert werden", kritisierte Voigt. Die Aussicht, ihre Kinder noch weitere zweieinhalb Monate parallel zum eigenen Job zu Hause zu beschulen, lasse viele Eltern verzweifeln, so der Fraktionschef.

Auch die AfD-Fraktion lehnt Holters Pläne ab. "Wir fordern ausdrücklich nach den Winterferien zum Präsenzunterricht für alle Schularten und Klassenstufen zurückzukehren", erklärte der bildungspolitische Sprecher der Thüringer AfD-Fraktion, Denny Jankowski. Die AfD hatte bereits am Freitag gefordert, die weiteren geplanten Anti-Corona-Maßnahmen nicht umzusetzen und die aktuell geltenden Regeln außer Kraft zu setzen.

Die neue geplante Verordnung soll nach bisherigen Plänen am Montag veröffentlicht werden und am Dienstag in Kraft treten. Sie sieht unter anderem vor, dass neben den Schülern der Abschlussklassen auch Kinder und Jugendliche mit besonderem Förder- oder Unterstützungsbedarf wieder in der Schule unterrichtet werden können.

Dem Deutschlandfunk sagte Holter dazu: "Wir haben gar keine andere Chance, als diese Schülerinnen und Schüler, die nicht richtig mitkommen beziehungsweise abgehängt sind, in die Schulen zu holen." Er wisse, dass die Schulen diese Schüler unterstützen würden. "Wir können nicht diese jungen Menschen abschreiben und sagen: Es ist uns egal."