Stufenplan beschlossen

Erfurt (dpa/th) - In Thüringen könnte es erste Lockerungen mit der Öffnung von Friseur- und Kosmetiksalons vom 20. Februar an geben. Das sieht der am Dienstag von der Landesregierung beschlossene Stufenplan vor, der künftig die Basis für neue Corona-Verordnungen sein soll. "Wir wollen damit den Menschen eine Perspektive geben", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nach der Kabinettsentscheidung in Erfurt. Damit werde deutlich, wann welche Öffnungsschritte möglich sind. Das Konzept, das bereits seit Sonntag öffentlich diskutiert wird, sieht fünf Stufen vor, die jeweils landesweit gelten. Kommunale Alleingänge bei Öffnungen solle es nicht geben, machte Ramelow deutlich.

Abhängig vor allem von der Entwicklung der Corona-Infektionszahlen sollen Kitas und Schulen wieder in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen, Geschäfts, Gaststätten sowie Ferienwohnungen mit Auflagen wieder starten können. Bis 19. Februar gilt in Thüringen noch eine Lockdown-Verordnung. Die nächste würde damit ab 20. Februar in Kraft treten. Der Stufenplan soll jetzt dem Landtag vorgelegt werden, der ein Wort mitspricht. Wann er gilt, ist dadurch noch offen.

Ramelow bekräftigte einen Tag vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU seine Haltung, dass es ein bundesweit einheitliches Regelwerk zum Umgang mit der Pandemie geben sollte. Ähnlich äußerten sich Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). "Thüringen geht nach Schleswig-Holstein und Niedersachsen einen sehr beherzten Weg", sagte Tiefensee. Sollte es einen bundeseinheitlichen Rahmen nicht geben, habe Thüringen trotzdem einen Fahrplan aus dem Lockdown, sagte Siegesmund. "Wir müssen raus aus dem ad hoc-Modus."

Thüringens Konzept sieht unter anderem vor, dass Friseure und Kosmetiker und andere körpernahe Dienstleistungen bei strengen Infektionsschutzauflagen bereits bei einer Sieben-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner zwischen 100 und unter 200 (Stufe 4) wieder öffnen können. "Das ist eine wichtige Botschaft nicht nur an Friseure, auch andere körpernahe Dienstleister", sagte Tiefensee.

Bei Stufe 3 mit einer Inzidenz zwischen 50 und 100 könnten unter anderem Ferienwohnungen und Campingplätze, viele Einzelhandelsgeschäfte und Gaststätten mit Einschränkungen wieder starten. In dieser Stufe 3 würde auch der eingeschränkte Regelbetrieb in Schulen und Kitas wieder aufgenommen. Zudem würden die Kontaktbeschränkungen schrittweise gelockert und Messen könnten zumindest Fachbesucher empfangen. Thüringen weist mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 134,9 derzeit den höchsten Infektionswert aller Bundesländer auf.

Bei Öffnungsschritten solle nicht allein die Sieben-Tage-Inzidenz, sondern auch andere Aspekte wie die erreichte Impfquote, die Verfügbarkeit von Intensivbetten sowie die Ausbreitung von Virus-Mutationen eine Rolle spielen, machten Ramelow und die beiden Minister deutlich. Ziel sei, die Sieben-Tage-Inzidenz nicht nur unter 50, sondern unter 10 zu drücken. Dann sei weitgehende Normalität möglich.