Nächtliche Ausgangsbeschränkungen ab Samstag in Berlin

Berlin (dpa/bb) - Mit Inkraftsetzung der bundesweit einheitlichen Corona-Notbremse gelten in Berlin ab Samstag 00.00 Uhr nächtliche Ausgangsbeschränkungen und teils verschärfte Kontaktbeschränkungen. Zudem müssen Museen wieder schließen. Das teilte die Gesundheitsverwaltung am Freitag auf dpa-Anfrage mit. Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz, das der Bundestag am Mittwoch beschlossen und der Bundesrat am Donnerstag bestätigt hatte. Demnach greift die Notbremse in Regionen, in denen die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche, stabil über 100 liegt. In Berlin ist das der Fall.

In dem Zusammenhang gibt es laut Gesundheitsverwaltung eine Änderung an der Berliner Corona-Statistik, die in den täglich aktualisierten Lagebericht einfließt. Nunmehr werden dort nur noch die Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) verwendet und veröffentlicht. Dazu zählt der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz als entscheidendes Kriterium für die Frage, welche Corona-Maßnahmen nach den neuen Regeln greifen. Das sei bundesweit so festgelegt worden, um eine einheitliche Grundlage für die Notbremse zu haben, hieß es.

Der Inzidenzwert lag zuletzt im täglichen Lagebericht der Gesundheitsverwaltung höher als in der RKI-Statistik. Als Gründe nannte die Gesundheitsverwaltung längere Meldewege zu RKI, Nachmeldungen und Korrekturen. Am Freitag gab das RKI den wichtigen Schwellenwert für Berlin mit 135 an.

Nach dem Inkrafttreten der Bundes-Notbremse muss der Berliner Senat seine bisherige Infektionsschutzverordnung anpassen. Das soll bei der nächsten Sitzung am kommenden Dienstag geschehen. Bis dahin gibt es eine Übergangszeit, während der die Regelungen nebeneinander stehen. Die Aufgabe besteht nun darin, die Berliner Verordnung so zu ändern, dass es möglichst keine Widersprüche mehr gibt.

Diese Punkte ändern sich nun in Berlin konkret:

AUSGANGSBESCHRÄNKUNGEN: Zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr darf man die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück in der Regel nicht mehr verlassen, es gelten Ausnahmen etwas für den Weg zur Arbeit. Joggen und Spaziergänge bleiben bis Mitternacht erlaubt, allerdings nur alleine.

KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Im privaten und öffentlichen Raum darf sich nur noch ein Haushalt mit höchstens einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind. Bisher war die Regel in Berlin differenzierter.

Im Freien durften sich tagsüber maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen plus Kinder. Nachts zwischen 21.00 und 5.00 Uhr durften sich Menschen nur noch alleine oder zu zweit im Freien aufhalten - auch hier gegebenenfalls plus Kinder.

Drinnen durften sich bisher nur Angehörige eines Haushalts oder Lebenspartner plus eine weitere Person zusammen aufhalten. Auch hier wurden Kinder bis 14 nicht mitgezählt. Nachts waren bislang zwischen 21.00 Uhr und 05.00 Uhr keine Besuche mehr erlaubt. Die Angehörigen eines Haushalts oder Lebenspartner mussten unter sich bleiben.

EINKAUFEN: Läden dürfen nur für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Ab einer Inzidenz von 150 müssten viele Geschäfte dichtmachen und dürften dann nur noch das Abholen bestellter Waren anbieten. Ausgenommen sind unter anderem Supermärkte, Drogerien und Apotheken. Bisher ist in Berlin Einkaufen auch über den Lebensmittelhandel hinaus mit aktuellem negativen Testergebnis unabhängig vom Infektionsgeschehen möglich - ohne vorherige Terminvereinbarung.

KULTUR: Schließen müssen gemäß Notbremse Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten. In Berlin waren bisher viele Museen und Ausstellungen offen - ein negativer Corona-Test war Voraussetzung für den Besuch. Ab Samstag müssten nun sämtliche Museen und Gedenkstätten geschlossen bleiben, teilten die Staatlichen Museen am Freitag mit. Mitte März hatten die ersten Ausstellungshäuser in der Hauptstadt wieder geöffnet.