Wirtschaftskrise Finanzminister schreiben das Jahr 2010 ab

Total verkalkuliert: Die Konjunkturprognose der EU ist nicht haltbar, schon jetzt glauben die Finanzminister nicht mehr an eine Erholung der Wirtschaft im Jahr 2010.

Wann sich die Weltwirtschaft wieder erholt, darüber streiten Experten. Die Optimisten hoffen auf eine Wende zum Positiven bereits für das zweite Halbjahr 2009. Viele Volkswirte dagegen glauben, die Situation werde sich nicht vor 2010 verbessern.

Dunkle Wolken über dem Hamburger Hafen. Die EU-Finanzminister sehen auch für 2010 noch keine Besserung der Wirtschaftslage.

(Foto: Foto: dpa)

Inzwischen jedoch rechnen viele Ökonomen und Experten nicht einmal mehr mit einer Erholung im kommenden Jahr. Einem internen Papier zufolge haben die EU-Finanzminister inzwischen die Hoffnung aufgegeben, die Wirtschaftslage könnte sich 2010 wieder bessern. Es sei "höchst unsicher", ob das Wachstum 2010 wieder anspringe, heißt es in dem Schreiben, das der Financial Times Deutschland vorliegt. Das düstere Szenario lasse die offiziellen Konjunkturprognosen der EU als viel zu optimistisch erscheinen. Noch Mitte Januar hatte Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia eine Verbesserung der Lage im zweiten Halbjahr 2009 vorhergesagt.

Inzwischen hat jedoch auch Almunia von seinen Aussagen Abstand genommen. "Ich neige dazu anzunehmen, dass eine allmähliche Erholung erst 2010 eintreten wird", sagte der Wirtschaftskommissar. Ein Grund hierfür ist wohl auch die prekäre Lage vieler osteuropäischer Staaten. Mit Rumänien steht der dritte EU-Staat am Rande der Zahlungsunfähigkeit.

Rumänien braucht Notkredit

Almunia teilte mit, nach Ungarn und Lettland werde voraussichtlich auch Rumänien einen Notkredit von der EU brauchen. Er schloss zudem weitere Hilfsanträge nicht aus: "Wir sind bereit, in allen Fällen, in denen Unterstützung benötigt wird, zu reagieren, wie es bei Rumänien der Fall sein könnte, sobald wir ein Schreiben der rumänischen Regierung erhalten."

Die rumänische Zentralbank hatte bereits Ende Februar erklärt, das Land werde die EU und den Internationalen Währungsfonds um Hilfe bitten. Zahlen wurden bislang nicht genannt. Almunia zeigte sich zuversichtlich, dass die für solche Rettungsaktionen derzeit noch verfügbaren Mittel in Höhe von 15 Milliarden Euro ausreichten: "Wir haben mehr als genug Reserven, um Rumänien zu helfen", sagte Almunia.

Die EU-Kommission darf zur Unterstützung von Staaten außerhalb der Eurozone, die von Zahlungsunfähigkeit bedroht sind, Darlehen im Umfang von bis zu 25 Milliarden Euro aufnehmen und diese an die betroffenen Länder weiterreichen. Ungarn erhielt bereits einen EU-Kredit über 6,5 Milliarden Euro, Lettland bekam 3,1 Milliarden Euro. Es stehen also noch rund 15 Milliarden Euro zur Verfügung.

"Ich hoffe, dass es keinen Grund geben wird, über die gegenwärtige Obergrenze hinauszugehen", sagte Almunia. Der österreichische Finanzminister Josef Pröll hatte zuvor gewarnt: "Wahrscheinlich werden die 25 Milliarden Euro nicht ausreichen, wenn die Entwicklung so weitergeht."

Lesen Sie im zweiten Teil, wie die EU den Vorstoß aus Amerika aufnahm, Europa müsse mehr Geld zur Belebung der Wirtschaft investieren.