Die Sozialarbeiterin aus München geriet in Wut. Sie wollte telefonisch bei der Deutschen Bahn Tickets bestellen, doch erst nach 15 Minuten meldete sich jemand. Sie wurde weiterverbunden - und hörte wieder nichts. Nach einer weiteren Viertelstunde legte sie auf. Verbittert registrierte sie, 14 Cent pro Minute für die Warterei bezahlt zu haben.
Die Warteschleife soll kostenfrei werden. Doch bis es so weit ist, wird noch einige Zeit vergehen. Zwar soll der Gesetzentwurf im Mai in den Bundestag und noch in diesem Jahr in Kraft treten, danach ist aber eine Übergangsfrist von einem Jahr geplant, bis die Warteschleifen-Regelung greift.
(Foto: dpa)Nach langem Ringen stoppt die Bundesregierung jetzt solche Zahlmodelle: Das Kabinett beschloss, teure Telefon-Warteschleifen sollten nicht mehr erlaubt sein. Wer über eine Service-Rufnummer in einer Warteschleife landet, muss künftig erst dann für den Anruf bezahlen, wenn eine Verbindung hergestellt ist. "Wird vom Unternehmen keine Leistung erbracht, dürfen auch keine Kosten berechnet werden", sagt Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU).
"Geschäftsmodell vieler Anbieter"
Warteschleifen haben sich zunehmend zum Ärgernis entwickelt. Viele Firmen und Dienstleister sind für Kunden nur noch über teure 0180-Servicedienste oder 0900-Premiumdienste zu erreichen. Die Erreichbarkeit über eine kostenlose 0800-Nummer dagegen bieten nur wenige. Eine Umfrage der Grünen-Bundestagsfraktion vom Januar hatte ergeben, dass Verbraucher für Anfragen wegen ihres Handys, ihrer Stromrechnung oder wegen eines gebuchten Flugs im Schnitt zweieinhalb Minuten in der Warteschleife verbringen und allein dafür 2,50 Euro zahlen. Der Anruf bei einem Tarotkarten-Legedienst mit einer halben Stunde in der Warteschleife kostete ganze 55 Euro. "Möglichst lange kostenpflichtige Warteschleifen gehören zum Geschäftsmodell vieler Anbieter", sagt die Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn.
Nach den Plänen der Regierung dürfen Service-Rufnummern künftig nur noch mit Warteschleifen arbeiten, wenn das angerufene Unternehmen während der Wartezeit die Kosten übernimmt - oder wenn für den Anruf ohnehin ein Festpreis gilt. In beiden Fällen muss der Angerufene zu Beginn der Warteschleife über die voraussichtliche Dauer informieren sowie darüber, ob er die Kosten übernimmt oder ein Festpreis anfällt.
Handelt es sich nicht um eine Service-Rufnummer, sondern um eine Ortsnetz- oder Mobilfunknummer, dann darf die Zeit in der Warteschleife auch in Zukunft berechnet werden - die Kosten dürfen aber den normalen Tarif nicht überschreiten. Die neuen Regeln gelten sowohl für Anrufe aus dem Festnetz als auch aus dem Mobilfunknetz.
Bis es so weit ist, wird aber noch einige Zeit vergehen. Zwar soll der Gesetzentwurf im Mai in den Bundestag und noch in diesem Jahr in Kraft treten, danach ist aber eine Übergangsfrist von einem Jahr geplant, bis die Warteschleifen-Regelung greift. Das sei nötig, um die Technik umzustellen. Nach den ersten drei Monaten dieser Jahresfrist dürfen Warteschleifen bei entgeltpflichtigen Rufnummern jedoch nur noch eingesetzt werden, wenn mindestens die ersten zwei Minuten der Verbindung für Anrufer kostenlos sind.
Billige Alternativen
Grünen-Politikerin Höhn hält die Übergangsregelung für nicht nachvollziehbar. Gerade bei den teuren 0900er-Nummer, die bis zu drei Euro pro Minute kosteten, könne man schon heute "ohne Probleme kostenfreie Warteschleifen anbieten". Auch für Lina Ehrig vom Bundesverband der Verbraucherzentralen ist die Übergangsfrist "zu lang". Der Branchenverband Bitkom sorgt sich dagegen um die Unternehmen. In die Regelung sämtliche Sondernummern aufzunehmen, bedeute eine "erhebliche technische und finanzielle Belastung" für die Anbieter. Auch beim Verbraucherschutz müsse darauf geachtet werden, "dass man nicht über das Ziel hinausschießt und die Falschen trifft", erklärt Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer.
Die Nachrichtenagentur AFP weist auf einen "einfachen Trick", wie Kunden schon heute häufig teure Gebühren umgehen können. Auf der Internetseite www.0180.info veröffentlichen Verbraucher die normalen Festnetz-Nummern, die hinter den häufig teureren Service-Nummern mit der Vorwahl 0180 stehen. Im dem virtuellen Telefonbuch können die Internetnutzer kostenfrei nach den Alternativ-Nummern von Banken, Versandhändlern, Behörden oder auch Telefonanbietern suchen.
Die Bundesregierung beschloss weitere Änderungen des Telekommunikationsgesetzes. So müssen Telefon- und Internetanbieter künftig auch einen Vertrag mit einer Höchstlaufzeit von zwölf Monaten anbieten. Die anfängliche Mindestlaufzeit darf nicht mehr als zwei Jahre betragen. Zieht der Kunde während der Vertragslaufzeit um, muss das Unternehmen, wenn es seine Leistung auch am neuen Wohnort erbringen kann, den Vertrag fortsetzen. Bislang beharrten einige Anbieter darauf, dass der alte Vertrag für die Dauer der Mindestlaufzeit zu bezahlen ist und am neuen Wohnort zugleich ein weiterer Vertrag mit neuer Mindestlaufzeit abgeschlossen wird. Das ist künftig nicht mehr erlaubt. Sind die Leistungen des Anbieters am neuen Wohnort nicht verfügbar, erhält der Kunde ein Sonderkündigungsrecht von drei Monaten.
Wechselt der Verbraucher zur Konkurrenz, darf der Telefonanschluss höchstens einen Tag lang ausfallen. Auch eine mitgenommene Rufnummer muss nach spätestens einem Tag wieder funktionieren. Zudem hat die Bundesregierung beschlossen, dass der ländliche Raum schnellstmöglich mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt wird.