Städtebauförderung:Millionen für Metropolen

Schmidt-Rottluffs Wohnmühle wird technisches Denkmal

Die Schmidt-Rottluff-Mühle in Chemnitz profitiert 2017 vom Denkmalschutzprogramm des Bundes.

(Foto: dpa)

Die Bundesregierung erhöht den Etat für wichtige Aufgaben, etwa um den Strukturwandel auf dem Land abzumildern oder um Quartiere aufzuwerten.

Von Ingrid Weidner

Strukturwandel, schrumpfende Regionen und fehlender Wohnraum in Ballungsräumen sind wichtige Aufgaben des Städtebaus. Aber auch Denkmalschutz, Aufwertung von benachteiligten Quartieren und Stadtumbau zählen zu den zentralen Aspekten. Die Mittel der Städtebauförderung dienen als Anschubfinanzierung für Kommunen, die sich um diese Probleme kümmern.

Im Bundeshaushalt für das kommende Jahr sind insgesamt 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung vorgesehen. Diese Summe verteilt sich auf sieben unterschiedliche Programme. 190 Millionen Euro sind für die "Soziale Stadt" vorgesehen. Diese Investitionen kommen Kommunen zugute, die neben baulichen Maßnahmen auch in soziale Projekte für die Bewohner eines Quartiers investieren.

Industriebrachen, leer stehende Plattenbauten oder aufgegebene Kasernen, für die es neue Nutzungskonzepte braucht, beschäftigen Kommunen in vielen Bundesländern. Für diese unter dem Sammelbegriff "Stadtumbau" zusammengefassten Maßnahmen ist im Bundeshaushalt mit 260 Millionen Euro am meisten Geld vorgesehen. Allerdings gibt es bei der Verteilung immer noch eine innerdeutsche Grenze. Für den "Stadtumbau Ost" stehen 120 Millionen Euro bereit, für den "Stadtumbau West" 140 Millionen Euro. Auch im Denkmalschutz unterscheidet die Förderung zwischen Ost und West: 70 Millionen Euro fließen nach Ostdeutschland, 40 Millionen Euro nach Westdeutschland.

Außerdem wurden für die Programme "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" 110 Millionen Euro und für "Kleinere Städte und Gemeinden" 70 Millionen Euro bewilligt. Für das neu aufgelegte Programm "Zukunft Stadtgrün" stehen 50 Millionen Euro bereit. Die Wohnungswirtschaft ist mit den geplanten Fördermitteln zufrieden: "Die regionalen Unterschiede zwischen wachsenden Boom-Städten und ausblutenden Schrumpfungsregionen nehmen in Deutschland weiter zu. Gerade deshalb ist eine starke Städtebauförderung das richtige Signal", sagt Axel Gedaschko, Präsident des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) und ergänzt: "Bezahlbares Wohnen für breite Bevölkerungsschichten muss das oberste Ziel deutscher Wohnungspolitik sein."

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