Spanien:Minus mal minus ergibt plus

Wie lassen sich zwei Bürden in einen Vorteil verwandeln? Spanien demonstriert es: Steuersünder sollen straffrei ausgehen, wenn sie die wenig begehrten Staatsanleihen des Landes kaufen.

Spanien macht aus der Not eine Tugend: Das Land, dessen Zahlungsfähigkeit an den Finanzmärkten zuletzt angezweifelt wurde, plant offenbar eine Amnestie für Steuersünder im Tausch gegen Bares für den Staat.

Madrid will das Geld allerdings nicht ohne Gegenleistung vereinnahmen: Wer sein nicht versteuertes Vermögen offenlege, solle straffrei bleiben - und im Gegenzug spanische Staatsanleihen zu einem niedrigeren Zinssatz kaufen, berichtete El Mundo. Die Bonität der Papiere war zuletzt von Ratingagenturen heruntergesetzt worden.

Die Zeitung zitierte hohe Regierungsstellen, das Projekt sei "super-geheim". "Zunächst würde das unsere Finanzierungskosten für neue Schulden senken, außerdem würden wir das versteckte Geld aufdecken, für das dann Steuern gezahlt werde müssten, was wiederum unsere Steuereinnahmen erhöhen würde", sagte ein Unterstützer des Vorhabens El Mundo.

Riesige Schattenwirtschaft

Spanien ist hoch verschuldet: Das Staatsdefizit erreichte im vergangenen Jahr 11,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Diese Situation löste Unruhe an den internationalen Finanzmärkten aus, Ratingagenturen senkten die Noten für die Kreditwürdigkeit Spaniens, und für die Kreditaufnahme muss das Land inzwischen entsprechend deutlich höhere Zinsen zahlen.

Schätzungen zufolge wird in Spanien bis zu einem Viertel der Wirtschaftsleistung schwarz erwirtschaftet. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat im Kampf gegen die hohe Verschuldung harte Sparmaßnahmen im Sozialbereich angekündigt. Derzeit sucht die Regierung nach Wegen, den Unmut der Bevölkerung darüber zu dämpfen. Unter anderem plant sie dazu eine Reichensteuer.

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