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Schuldenkrise: Griechisches Defizit:Noch desaströser als desaströs

Die Krise in Griechenland verschärft sich: Das Haushaltsdefizit und die Neuverschuldung des gebeutelten Landes sind noch deutlich höher als erwartet. Die Athener Regierung sieht die Schuld aber nicht bei sich.

Die Schuldenkrise in der Europäischen Union nimmt kein Ende. Insbesondere einige ohnehin bekannte Sorgenkinder der Euro-Zone haben im vergangenen Jahr noch mehr neue Schulden gemacht als bisher gedacht. Das Europäische Statistikamt veröffentlichte am Dienstag in Luxemburg entsprechende Zahlen. Ein Sprecher von EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn bezeichnete die Berichtigung der Daten als reine Routine. Es sei "zu früh, um über Konsequenzen zu reden", sagte er in Brüssel.

Danach verschuldete sich die griechische Regierung in Athen 2010 in Höhe von 10,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, um ihren Haushalt zu finanzieren. Damit lag sie mehr als einen Prozentpunkt über den Planungen. Die Regierung in Lissabon musste ihr Defizit um einen halben Prozentpunkt nach oben auf 9,1 Prozent korrigieren. Ursprünglich lagen die Planungen sogar bei nur 7,3 Prozent.

Griechenland und Portugal liegen damit im Ranking der Defizitländer auf den Plätzen zwei und fünf. Den absoluten Negativrekord hält weiterhin Irland mit einer Neuverschuldungs-Quote von 32,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Auf Platz drei rangiert Großbritannien. London musste im vorigen Jahr 10,4 Prozent neue Schulden machen. Dahinter liegt Spanien mit 9,2 Prozent. Erlaubt ist entsprechend des Vertrages von Maastricht lediglich eine jährliche Neuverschuldung von unter drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).Griechenland und Irland sind bereits unter den Euro-Rettungsschirm geflüchtet. Portugal hat Hilfe beantragt.

Die Europäische Kommission und nationale Regierungen mühten sich, den unerwarteten Anstieg der Defizite klein zu reden. Die europäischen Statistiker in Luxemburg hätten neue Regeln angewendet und einige vorher gemeldete Daten korrigiert, sagte Rehns Sprecher. Das sei ein "normaler Prozess, der alle sechs Monate stattfindet".

Das griechische Finanzministerium erklärte, Athen werde seinen Reform- und Sparkurs konzentriert weiter verfolgen. Es verwies darauf, dass das Land seine Neuverschuldung im vergangenen Jahr um fast fünf Prozentpunkte reduziert habe - das sei mehr, "als jemals zuvor ein Euro-Land geschafft hat". Einigen Staatsbetrieben sei es gelungen, ihre Bilanzen zu verbessern. Zudem seien die Einnahmen aus nationalen Zinszahlungen gestiegen.

Dass das Defizit dennoch höher ausfiel als erwartet, habe mehrere Gründe. Zum einen habe der Staat 2010 weniger eingenommen als geplant. Das Steueraufkommen sank, die Regionalregierungen des Landes überwiesen weniger Geld nach Athen, weil sie selbst Schulden abbauten. Zudem habe der Anstieg der Arbeitslosigkeit dazu geführt, dass weniger Sozialbeiträge eingenommen wurden, was wiederum die Bilanz des Sozialfonds und die der öffentlichen Krankenhäuser verschlechtert habe.

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SZ vom 27.04.2011/aum
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