Merkel: Nein zu Euro-Bonds:Viel Eitelkeit, wenig Psychologie
Merkels striktes Nein zu Euro-Bonds zeigt vor allem eines: Die Kanzlerin versagt beim politischen Management. Sie führt, nimmt die anderen aber nicht mit - und die EU leidet.
Martin Winter
Auf der nach unten offenen Stimmungsskala hat die Europäische Union mit dem zänkischen Schlagabtausch zwischen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem luxemburgischen Regierungschef Jean-Claude Juncker über EU-Anleihen einen neuen Tiefpunkt erreicht. Das wäre nicht weiter schlimm, würde nicht gerade der Rest der Welt sehr genau zuschauen. Die großen Mächte und die Börsen fragen sich, ob man den Europäern zutrauen kann, den Euro politisch selbstbewusst und - finanztechnisch betrachtet - mit ruhiger Hand durch die Klippen der Krise zu steuern. Der verstörende Eindruck ist, dass sie es wohl eher nicht können.
Die EU geht schweren Zeiten entgegen, wenn ihre Staatenlenker den Blick für die geschichtliche Dimension ihrer Verantwortung verlieren. Zu der gehört es eben auch, zum richtigen Zeitpunkt schweigen zu können. Wenn die EU-Regierungschefs wie nun Juncker, der seit dem Ausbruch der Finanzkrise von Paris und Berlin an den Rand gedrängte, einst mächtige Vorsitzende der Euro-Gruppe, dem Impuls verletzter Eitelkeit nachgeben, schaden sie der gemeinsamen europäischen Sache. Und sie dienen ihr auch nicht, wenn sie wie Merkel auf eine durchaus diskutable Idee aus Luxemburg mit dem innenpolitisch motivierten Reflex antworten, dass nicht sein darf, was deutsches Geld kosten könnte.
Wäre der Konflikt zwischen Juncker und Merkel eine Ausnahme in einem Meer europäischer Harmonie, dann könnte man darüber hinweggehen. Doch er ist nur der bislang bemerkenswerteste Ausdruck eines wachsenden Missbehagens bei vielen Mitgliedsländern der EU über die Deutschen. Kein EU-Land, nicht einmal Frankreich, streitet Berlin das Recht ab auf das gewichtigste Wort bei der Rettung des Euro. Ohne Deutschland würde die Währung schließlich sofort zusammenbrechen.
Doch wie Merkel diese Führungsrolle nutzt, oder besser gesagt nicht nutzt, wird für die EU mehr und mehr zum Problem. Das praktische Krisenmanagement hat die Kanzlerin mit ihrem Beharren auf einem großen Rettungsschirm und einer vertraglich sauberen Lösung für die Zukunft alles in allem gut bewältigt. Doch beim politischen Management versagt sie. Merkel führt, aber sie nimmt die anderen nicht mit. Es ist ein Desaster für Deutschland, dass die anderen Staaten auf europäischen Gipfeln Berlin zwar am Ende irgendwie folgen, aber nur unter vernehmbarem Murren. Dass Politik, zumal in Krisenzeiten, auch viel mit Psychologie zu tun hat, scheint im Kanzleramt in Vergessenheit geraten zu sein.
Helmut Kohl pflegte zu sagen, dass deutsche Kanzler sich vor der französischen Fahne zweimal verbeugen sollten. Das kann Merkel ruhig weiter tun, aber sie sollte sich hüten, an den Fahnen der kleinen Länder achtlos vorüber zu gehen. Gute Anführer motivieren, sie lassen auch niemanden zurück. Sie sorgen dafür, dass Kräche wie der mit Juncker gar nicht erst ausbrechen.