Süddeutsche Zeitung

Konjunktur:Sozialkassen häufen Milliarden-Überschüsse an

Mehr Leute arbeiten für mehr Geld: Somit steigen auch die Rücklagen der Sozialversicherungen enorm an. Doch die Bundesbank warnt bereits, dass das nicht so weitergehen wird.

Die gute Konjunktur hat der deutschen Sozialversicherung den höchsten Überschuss seit sechs Jahren beschert. Er lag 2012 bei 15,8 Milliarden Euro, teilte das Statistische Bundesamt mit. Das sind 1,9 Milliarden Euro mehr als 2011, eine Anstieg um mehr als zehn Prozent. "Ein größeres Plus gab es zuletzt 2006 mit rund 21,3 Milliarden Euro", sagte einer der Statistiker.

Die positive Bilanz sei "maßgeblich bedingt durch die positive Lohn- und Beschäftigungsentwicklung". So lag die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Ende 2012 um 353.000 über dem Vorjahreswert. Zugleich stiegen die Verdienste nach Tarifen im Gesamtjahr um 2,6 Prozent. Dadurch stiegen die Beitragseinnahmen um 2 Prozent auf 536,5 Milliarden Euro. Die Ausgaben legten um 1,7 Prozent auf 520,7 Milliarden Euro zu.

Alle Bereiche der Sozialversicherung sind im Plus - ob gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, knappschaftliche Rentenversicherung, Alterssicherung für Landwirte oder soziale Pflegeversicherung und Bundesagentur für Arbeit.

Mit ähnlich hohen Überschüssen kann allerdings nicht langfristig gerechnet werden. Die Bundesbank geht davon aus, dass die Überschüsse in diesem Jahr schmelzen: "Zum einen entfällt der positive Konjunktureinfluss. Zum anderen wird sich die hohe Rücklage der Rentenversicherung schrittweise reduzieren." Letzteres liege am Beitragssatz, der zum Jahresbeginn von 19,6 auf 18,9 Prozent gesenkt wurde, und zu erwartenden höheren Ausgaben.

Die Regierungsparteien ringen derzeit um eine weitere Senkung des Rentenbeitrags. Die FDP will dies erreichen, sie verweist auch auf die hohen Überschüsse. Auch in den Kassen der gesetzlichen Krankenversicherungen sind der Bundesbank zufolge eher wieder Defizite zu erwarten.

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