Irlands krisengeschüttelte Banken brauchen 24 Milliarden Euro zusätzliches Geld. Dies solle ihnen helfen, etwaige Verluste durch eine schwächere Konjunktur zu verdauen, teilte die Notenbank in Dublin am Donnerstag mit. Sie bezog sich auf die Stresstests für die nach einer Branchensanierung verbleibenden vier irischen Institute.
So benötigten Allied Irish Bank 13,3 Milliarden Euro zusätzliches Kapital, Bank of Ireland 5,2 Milliarden, Irish Life&Permanent vier Milliarden und die Bausparkasse EBS 1,5 Milliarden.
Der irische Staat hat seine Banken bereits mit 46 Milliarden Euro gestützt. Ende 2010 musste das Land unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen. Nun wächst auch der Druck auf die neue irische Regierung, die Finanzbranche umzubauen.
Die Geldhäuser sind seit der Finanzkrise die Achillesferse der irischen Wirtschaft. Die neuen Milliarden könnten bequem mit den zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt werden, erklärten die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationaler Währungsfonds (IWF). Die EZB arbeitet dem Vernehmen nach an Liquiditätshilfen für irische Banken, um deren tägliches Geschäft zu sichern.
Der neue irische Finanzminister Michael Noonan will in einem ersten Reformschritt die Bausparkasse EBS mit der Allied Irish Bank (AIB) verschmelzen. Die Bilanzen der Banken sollen zudem durch Auslagerung von faulen Krediten in Zweckgesellschaften um 80 Milliarden Euro bereinigt werden. Noonans Pläne laufen darauf hinaus, dass Irland künftig nur noch zwei größere Kreditinstitute hat, AIB und Bank of Ireland. Die vor der Auflösung stehende verstaatlichte Anglo Irish Bank hat den höchsten Verlust in der Wirtschaftsgeschichte des Landes bestätigt. 2010 verlor Anglo Irish demnach 17,7 Milliarden Euro.
In Portugal ist rund eine Woche nach dem Rücktritt des sozialistischen Ministerpräsidenten José Sócrates der Weg für Neuwahlen endgültig frei. Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva setzte am Donnerstagabend den Termin auf den 5. Juni an und löste das Parlament auf. Sócrates war zurückgetreten, nachdem das Parlament sein jüngstes Sparpaket abgelehnt hatte. Seither hat sich die Lage am Anleihemarkt für Portugal verschärft.
Es wird erwartet, dass Portugal bald externe Hilfen beantragen muss - sei es durch den europäischen Rettungsschirm oder den Internationalen Währungsfonds. Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos wies darauf hin, dass die geschäftsführende Regierung keine Handhabe hat, um externe Hilfen zu beantragen. Portugals Verfassung gestehe einer "amtierenden" Regierung nur das Recht zu, die fortlaufenden Geschäfte aufrecht zu erhalten. Die Regierung räumte ein, dass das Defizitziel für 2010 verfehlt worden sei. Entgegen bisherigen Angaben habe das Loch im Haushalt nicht 7,3 Prozent, sondern 8,6 Prozent betragen. Grund seien "methodologische Unterschiede".
Auf dem Berliner Bankentag übte Bundespräsident Christian Wulff scharfe Kritik an den Banken. Die Ursachen der Finanzkrise seien nicht beseitigt, sagte er: "Ohne einen grundlegenden Kurswechsel drohen neue Finanzkrisen." Noch eine Rettungsaktion mit Steuergeld könne sich der Staat nicht leisten. Die Banken müssten mehr Verantwortung für die Gesellschaft zeigen.