Die deutschen Banken und Sparkassen haben die Krise nach Einschätzung von Bundesbankpräsident Axel Weber noch nicht überstanden. "Alle Banken, gerade auch die großen, müssen widerstandsfähiger werden", sagte er in einem Interview der Süddeutschen Zeitung. In der Koalition mehrten sich indessen die Stimmen, Bonuszahlungen für Bankmitarbeiter stärker zu regulieren.
Angesichts der jüngsten konjunkturellen Erholung trat Deutschlands oberster Währungshüter zu hohen Erwartungen entgegen. Den Banken drohten zusätzliche Belastungen durch Kreditausfälle, weil mehr Firmen und Privatleute Insolvenz anmelden würden. "Ich warne davor, das Ende der Finanzkrise zu früh auszurufen", sagte Weber. Der Abschwung schlage sich bei Banken zeitlich verzögert nieder. "Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen", sagte Weber.
Der Bundesbankpräsident gilt als einer der zentralen Berater der Regierung bei der Bewältigung der Finanzkrise. Auf sein Betreiben hin wurde der Bankenrettungsfonds Soffin gegründet, der Geldhäuser in Schieflage stützt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht noch kein Ende der Wirtschaftskrise: Es sei "unseriös, dafür eine Jahreszahl festzulegen", sagte sie am Sonntag. Für die nächste Wahlperiode kündigte Merkel erneut Steuererleichterungen an.
Beruhigender Sicherheitspuffer
Der Fonds hat bereits 233 Milliarden Euro gewährt, vor allem für Garantien. Insgesamt kann er für 480 Milliarden Euro bürgen und Kapital geben. "Für mich ist es beruhigend zu wissen, dass wir in Deutschland einen Sicherheitspuffer haben", meinte Weber. Er forderte die Banken auf, Hilfe des Rettungsfonds in Anspruch zu nehmen. Wenn ihnen Eigenkapital fehle, sollten sie auf keinen Fall weniger Kredite an Unternehmen vergeben. Gesunde Firmen müssten weiter Zugang zu Krediten haben.
Zurückhaltend reagierte Weber auf die guten Nachrichten von der Konjunktur. Zwar habe die deutsche Wirtschaft mit dem leichten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal die Talsohle erreicht. Doch die Arbeitslosigkeit werde steigen, wenn die Kurzarbeit ausläuft. Dies könne den Konsum und die Dynamik der Erholung belasten.
Von der nächsten Bundesregierung fordert der Notenbankpräsident einen zügigen Abbau der stark gestiegenen Staatsschulden. "Das muss ein zentrales Element des Koalitionsvertrages sein", meinte Weber. Würden die Ausgaben nicht drastisch gesenkt, seien höhere Steuern unvermeidbar. Den Bürgern sichert Weber stabile Preise zu, obwohl Notenbanken derzeit die Banken mit Geld überschwemmen. Die Liquidität führe in einigen Jahren nicht zu stark steigenden Preisen, weil die Notenbanken vorher eingreifen würden. "Wir sind entschlossen, diese Liquidität wieder einzusammeln", sagte der Bundesbankpräsident, der im Rat der Europäischen Zentralbank über die Geldpolitik mitbestimmt.
Die Bundesregierung will indes verhindern, dass es in den oberen Management-Etagen der Finanzinstitute erneut zu exzessiven Boni-Zahlungen kommt. CSU-Parteichef Horst Seehofer schloss sich in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung einer Forderung der Sozialdemokraten nach einer schärferen gesetzlichen Regelung an.
Nach einer Verordnung der Finanzaufsicht BaFin sollen Vergütungssysteme keine Anreize bieten, hohe Risiken einzugehen. So soll vermieden werden, dass einzelne Mitarbeiter von Bonus-Zahlungen abhängen. Auch Abfindungen müssten sich stärker am Erfolg der Vorstände orientieren.