Finanzen kompakt:Kraftakt für Japan

Der Wiederaufbau treibt die Preise für Rohstoffe in die Höhe, Irland erwägt Zugeständnisse im Steuerstreit mit der EU und in Portugal mauert die Opposition.

Der Wiederaufbau nach den verheerenden Ereignissen in Japan dürften die Preise für Öl, Gas und andere Rohstoffe in die Höhe treiben. Davor warnte die Weltbank am Montag bei der Vorlage einer neuen Konjunkturanalyse zur Ostasien- und Pazifik-Region in Singapur.

Die japanische Wirtschaft werde sich durch den Kraftakt zum Wiederaufbau relativ schnell erholen, meinte der zuständige Chefökonom Vikram Nehru. Dafür spreche auch die Erfahrung nach dem Erdbeben im japanischen Kobe 1995.

Die Schadenschätzungen liegen nach Angaben der Weltbank bei 122 bis 235 Milliarden US-Dollar - das sind bis zu 166 Milliarden Euro. Es sei noch zu früh, die Folgen durch die schwer beschädigten Atomkraftwerke und mögliche radioaktive Verseuchung abzuschätzen. Die Entwicklungsländer Asiens bleiben nach Einschätzung der Weltbank auf solidem Wachstumskurs. Ihr Sozialprodukt dürfte 2011 und 2012 mit 8,2 und 7,9 Prozent wachsen - nach 9,6 Prozent im vergangenen Jahr.

Zu den Entwicklungsländern zählt die Weltbank neben Staaten wie der Mongolei und Laos auch Thailand und China. Der Kampf gegen die Inflation sei wichtig, schreibt die Weltbank. Wenn Reis und andere Nahrungsmittel noch teurer würden, könnte das die Ärmsten in vielen Ländern in große Schwierigkeiten bringen.

Zugeständnisse aus Irland

Irland erwägt im Gegenzug für günstigere Zinsen für die internationalen Finanzhilfen einem Zeitungsbericht zufolge Zugeständnisse im Steuerstreit mit der Europäischen Union. Eine Erhöhung der im Vergleich zu anderen EU-Staaten niedrigen Körperschaftssteuer von 12,5 Prozent steht für die neue Regierung in Irland zwar weiterhin nicht zur Debatte.

Doch zitierte die Irish Times am Montag Minister, wonach das Kabinett darüber nachdenke, der EU bei neuen Regeln für die gemeinsame Steuerbemessungsgrundlage entgegenzukommen. Zudem biete Irland möglicherweise die Einführung einer gesetzlich verankerten Haushalts-Schuldengrenze an. Noch vor wenigen Tagen hatte es Ministerpräsident Enda Kenny abgelehnt, sich bei der gemeinsamen Steuerbemessungsgrundlage zu beteiligen und das als "Einführung einheitlicher Steuersätze durch die Hintertür" bezeichnet.

Doch angesichts wachsender Sorgen über die Staatsfinanzen scheint der Widerstand der Regierung gegen Forderungen der EU zu schwinden. Irland bemüht sich um niedrigere Zinsen für das milliardenschwere Hilfspaket von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF). Experten sehen die gemeinsame Steuerbemessungsgrundlage kritisch. Sie könnte Irland schaden, weil dann die Steuern überall dort erhoben werden, wo ein Unternehmen über Filialen verfügt - und nicht nur am Hauptsitz in Irland. Auch einige EU-Staaten lehnen die neuen Regeln ab.

Opposition in Portugal mauert

Die portugiesische Opposition lehnt das jüngste Sparpaket der Regierung weiter ab und macht damit eine Flucht des hoch verschuldeten Landes unter den Euro-Rettungsschirm wahrscheinlicher. Er unterstütze zwar die mit der Europäischen Union ausgehandelten Sparziele, sagte der Chef der Sozialdemokraten (PSD), Pedro Passos Coelho nach einem Treffen mit Ministerpräsident Jose Socrates.

Die nun von der Regierung geplanten Einschnitte werde seine Partei aber nicht mittragen. Das Parlament stimmt wohl am Mittwoch über das Sparpaket und damit vermutlich auch über die Zukunft der Regierung ab. Die Abgeordneten kommen dann erstmals in dieser Woche zusammen. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sie bereits vorher in einer Sondersitzung über die Maßnahmen entscheiden.

Socrates hat mit seinem Rücktritt gedroht, falls das Sparpaket keine Mehrheit im Parlament findet. Er steht an der Spitze einer Minderheitsregierung und ist daher auf die Mitarbeit der größten Oppositionspartei PSD angewiesen. "Ich würde sagen, ein Sturz der Regierung ist wahrscheinlich, wenn auch noch nicht unvermeidlich", sagte Politikwissenschaftler Antonio Costa Pinto. Es gebe nur einen sehr geringen Verhandlungsspielraum. "Und das Schlimmste ist, dass angesichts dieser Krise das Modell einer großen Koalition zunehmend unwahrscheinlich erscheint." Die Regierung wollte noch am Montag ihre Sparvorschläge den Fraktionschefs vorlegen. Sollte das Paket im Parlament scheitern, wächst die Wahrscheinlichkeit, dass Portugal nach Griechenland und Irland auf Finanzhilfe der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds zurückgreifen muss.

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