Trotz der Kritik aus vielen Staaten will die EU-Kommission mit speziellen Anleihen milliardenschwere Großprojekte in Europa anstoßen. Diese Schuldverschreibungen könnten ein neues Segment auf dem Anleihenmarkt werden, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel bei der Vorstellung des Konzepts.
Deutschland ist gegen die Pläne Brüssels.
(Foto: dpa)Nach den Plänen sollen dabei aber nicht die EU, sondern private Unternehmen die Anleihen zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten ausgeben. Dann würde die EU-Kommission gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank EIB einen Teil des Risikos übernehmen, zum Beispiel durch Garantien oder Kredite.
"Keine Euro-Bonds"
Mögliche Verluste aus einzelnen Projekten würden sich die EU und die EIB teilen. Ein gutes Rating werde die Anleihen für Anleger wie Pensionsfonds oder Versicherungen interessant machen. EU-Anleihen werden von vielen Regierungen abgelehnt, weil sie der Kommission und damit der EU eine eigene Rolle auf den Finanzmärkten verschaffen könnten.
"Der Vorschlag sollte nicht mit Euro-Bonds verwechselt werden", betonte Rehn. Bei den Euro-Bonds handelt es sich um die höchst umstrittenen gemeinsamen Anleihen aller Euro-Staaten, mit denen die EU-Staaten ihre Schuldenaufnahme bündeln könnten.
Insbesondere Deutschland ist dagegen, weil es die Schuldenaufnahme verteuern würde. Laut EU-Kommission gibt es einen enormen Investitionsbedarf in Europa. Die EU-Länder müssten in den nächsten zehn Jahren zwischen 1,5 und 2 Billionen Euro in Straßen, Bahnstrecken und Energienetze investieren.
"In Zeiten knapper Haushaltskassen müssen wir pfiffigere Wege finden, um in Projekte zu investieren", sagte Rehn, der den Plan gemeinsam mit EIB-Präsident Philippe Maystadt vorstellte. Nun beginnen die Konsultationen mit den nationalen Regierungen, danach will die Kommission einen Vorschlag präsentieren.
Bereits im vergangenen September hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso das Konzept angekündigt und war damit auf Kollisionskurs zu den Regierungen gegangen.