Deutsche Bank: Handel mit Emissionsrechten: Die fabelhaften Banker Boys

Beim Handel mit Emissionsrechten soll es in Deutschland ein Betrügernetz geben - möglicherweise sind Mitarbeiter der Deutschen Bank daran beteiligt. Und wenn Razzien bevorstehen, dann wissen die Betroffenen vorher Bescheid. Ein Wirtschaftskrimi.

Wie kommt einer bloß auf die Idee, seinem Bankberater ein Motorrad zu schenken? Andererseits: Warum auch nicht? Die Deutsche Bank hat ja vieles ermöglicht: Sie hat mit P. nicht nur Millionengeschäfte im Emissionshandel gemacht, sie hat ihn auch mit der Aufmerksamkeit betreut, die sonst den Millionären vorbehalten ist. P. ist so angetan, dass er dem Berater am liebsten das Motorrad schenken möchte zur Hochzeit, oder, vielleicht noch besser, weil weniger auffällig: ihn nach Saint-Tropez an der Côte d'Azur einladen, auf ein Boot, und dann würde man auch mal Essen gehen, egal, was es kostet. So ein Geschenk bliebe dem Banker bestimmt in Erinnerung, erörtert die Familie P. in einem Telefonat, das von den Ermittlern abgehört wurde.

Ja, die Deutsche Bank muss großartig gewesen sein zu ihren Geschäftspartnern, aber das ist auch ein Problem, denn der Betrogene in diesem Verhältnis soll der Staat gewesen sein. Der dankbare P. gehörte nach Ansicht der Staatsanwaltschaft mutmaßlich zu einem Netzwerk, das mit Emissions-Zertifikaten handelte, sogenannten Verschmutzungsrechten (CO2-Lizenzen). Deren An- und Verkauf soll dazu führen, dass die Industrie weniger Abgase ausstößt. Wer sauber produziert, kann eigene, nicht benötigte Zertifikate verkaufen, und so ist in Europa ein reger Handel entstanden mit diesen Rechten.

Gebietsleiter unter Verdacht

Das Netzwerk aber, zu dem der Bank-Kunde gehörte, soll mit den Lizenzen in der Absicht gehandelt haben, sich Steuergeld zu erschwindeln. Angeblicher Schaden für den Fiskus: mehrere hundert Millionen Euro. Etliche dieser Geschäfte wurden über die Deutsche Bank abgewickelt, nun stehen sieben ihrer Angestellten im Verdacht, bei Betrügereien geholfen zu haben; unter ihnen ein Gebietsleiter. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft hat im März in einem Vermerk notiert, bei den Bank-Beschäftigten bestehe sogar der Verdacht einer "bandenmäßig" begangenen Umsatzsteuer-Hinterziehung. Die Deutsche Bank weist alle Vorwürfe zurück.

Man hat dem größten deutschen Finanzinstitut bereits viel vorgeworfen. Dass aber eine Bankerbande geholfen haben soll, den Staat zu plündern, das wäre schon einmalig. Der Fall ist einer der größten gegenwärtigen Wirtschaftskrimis in Deutschland. Ende April haben 1000 Staatsanwälte, Steuerfahnder und Kriminalbeamte 230 Firmen, Banken und Wohnungen durchsucht. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen 150 Beschuldigte: Geschäftsleute aus dem In- und Ausland sowie Mitarbeiter der Deutschen Bank und eines weiteren, kleinen Finanzinstituts.

Damit der Staat wieder zu seinem Geld kommt, haben die Behörden versucht, bei 50 Handelsfirmen insgesamt 700 Millionen Euro zu beschlagnahmen. Meist erfolglos, denn das Geld war schon im Ausland. Ermittler fahnden weltweit in 20 Staaten nach Beweisen, bis nach Dubai und Hongkong und selbst auf den Seychellen im Indischen Ozean.

Import - Export

Das System soll so einfach wie erfolgreich gewesen sein. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft den Verdächtigen vor, im Ausland große Mengen an CO2-Lizenzen gekauft zu haben. Beim Import der Zertifikate in die Bundesrepublik sei die eigentlich fällige Umsatzsteuer weder erklärt noch abgeführt worden.

Anschließend hätten die Verschmutzungsrechte mehrmals den Eigentümer gewechselt, mit Rechnungen inklusive Umsatzsteuer. Die letzte Firma in dieser Handelskette habe die Lizenzen wieder exportiert und dafür vom Fiskus die bei den Einfuhr angeblich gezahlte Umsatzsteuer zurückerstattet bekommen. Dieses Geld, um das der Staat betrogen wurde, soll irgendwo in der Kette versickert sein - bei Firmen, die ebenso schnell auftauchten wie sie wieder verschwanden.

"Umsatzsteuerkarussell" werden solche Netzwerke genannt. Jahrelang wurde das mit Autos oder Handys betrieben, die Bundesrepublik wurde so um etliche Milliarden Euro betrogen. Mit den neu eingeführten CO2-Lizenzen fiel das noch leichter, weil man die Ware nicht mal transportieren musste; eine Gesetzesänderung zum 1. Juli dürfte den Schwindel künftig erheblich erschweren.

Bis Anfang dieses Jahres immerhin soll das Mitwirken der Deutschen Bank das Betrügerkarussell kräftig in Fahrt gebracht haben, glaubt die Generalstaatsanwaltschaft. Das Finanzinstitut sei oft das letzte Glied in der Kette gewesen, es habe die Verschmutzungsrechte dann an die eigene Tochter in London verkauft und vom Staat die Umsatzsteuer-Erstattung kassiert. Für die angeblichen Betrugsfirmen innerhalb der Kette sei das von großem Nutzen gewesen, denn sie hätten die zu ihnen durchgereichte Steuer-Erstattung eingestrichen, ohne selbst an den Fiskus herantreten zu müssen. Die Ermittler schätzen, dass alleine bei den über die Deutsche Bank gehandelten Zertifikaten der Staat 160 Millionen Euro verloren habe; mit Bank-Angestellten als mittelbaren Tätern in einem besonders schweren Fall von Umsatzsteuer-Hinterziehung.

Die Deutsche Bank ist 2009 groß in den CO2-Handel eingestiegen, sie sieht darin einen lukrativen Markt, ähnlich dem Aktienhandel. Die Ermittler schätzen, dass das Institut im vergangenen Jahr Zertifikate für mehr als 40 Millionen Tonnen an- und verkauft hat, und damit auf Anhieb mehr als 600 Millionen Euro Umsatz erzielte.

Hauptlieferanten der Deutschen Bank waren mehrere kleine Firmen. Darunter eine Frankfurter Gesellschaft mit einem Geschäftsführer aus der englischen Provinz und nur 25000 Euro Stammkapital, die zuvor angeblich mit Elektrozubehör handelte. Diese Gesellschaft stieg plötzlich in das Emissionsgeschäft ein und machte nach Erkenntnissen der Ermittler zwischen August 2009 und Januar 2010 ganze 555 Millionen Euro Umsatz. 105 Millionen Euro Steuer sollen dabei hinterzogen worden sein. Die Gesellschaft hatte keine eigenen Büroräume. Sitz war ein Büroservice-Unternehmen in Frankfurt, ganz in der Nähe der Deutschen Bank.

Ähnlich dubiose Umstände, die an Briefkastenfirmen erinnern, fanden die Fahnder auch bei anderen Handelspartnern der Deutschen Bank vor. In einem Vermerk der Frankfurter Steuerfahndung heißt es, die Deutsche Bank habe offenbar nur unzureichend nachgeforscht, mit wem sie eigentlich Geschäfte dieser Größenordnung machte. Den Verantwortlichen des Finanzinstituts hätte sich der Verdacht aufdrängen müssen, dass die gekauften Emissionsrechte aus betrügerischen Geschäften stammten.

Strengere Auflagen

Die Deutsche Bank widerspricht. Man habe die potenziellen Geschäftspartner beim CO2-Handel "einer besonderen Überprüfung unterzogen" und viele Interessenten abgelehnt, teilt das Institut auf Anfrage mit. Aus Unternehmenskreisen heißt es, diese Prüfung sei seit dem vergangenen Jahr ständig verbessert worden; die Kunden müssten nun strengere Auflagen erfüllen. Die Bank hat zudem eine Anwaltskanzlei beauftragt, die von der Generalstaatsanwaltschaft erhobenen Vorwürfe zu überprüfen. Bislang habe man dabei keine Anhaltspunkte für Verfehlungen entdeckt. Die Deutsche Bank geht davon aus, dass die Anschuldigungen gegen die Mitarbeiter "entkräftet werden". Das hat die Bank auch gleich nach der Razzia Ende April gesagt. Im Mai hat das Institut dann allerdings dem Fiskus geschrieben, man mache wegen der Ermittlungen momentan keine Umsatzsteuer-Erstattung beim CO2-Handel geltend. Das geschehe natürlich nur "höchst vorsorglich".

Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft spekuliert, Mitarbeiter der Bank hätten, um die Umsätze und Gewinne ihrer Abteilungen nach oben zu treiben, bewusst mit Betrügern kooperiert. Denn die hätten die CO2-Lizenzen um ein paar Cent unter dem aktuellen Börsenpreis verkauft, was sich für die Bank zu einem größeren Betrag summiert habe. Diese guten Ergebnisse hätten für die Mitarbeiter dann wohl höhere Provisionen und Boni, Gehaltssprünge und Beförderungen nach sich gezogen. Und vielleicht auch eine Einladung ans Mittelmeer, auf ein Boot vor Saint-Tropez.