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Deutsche Bank: Betrug bei Emissionshandel:Zerstückelt im Müllsack

Einer der Verdächtigen, ein Brite, der eine Gesellschaft in Frankfurt führte, hat den Ermittlern gesagt, er habe früher Eventmanagement gemacht. Dann habe er aus den Medien viel über Energie erfahren, besonders Deutschland sei interessant für den Emissionshandel. Da habe er sich eben entschieden, in das Geschäft einzusteigen. Wie das denn ablaufe, fragten die Ermittler. Das sei ganz einfach, sagte er, man logge sich in das Register ein und bekomme die Lieferanten. Man kaufe dann Zertifikate und verkaufe sie weiter. Bei ihm sei das meist in Minuten gegangen.

Das schnelle Geschäft hat viele Ausländer nach Deutschland gezogen, darunter etliche Briten. Sie kauften Gesellschaften ohne Angestellte, deren Geschäftsfeld zum Beispiel die Abfallentsorgung war, und änderten dann den Unternehmensgegenstand in Emissionshandel. Kaum ein Geschäft könnte flüchtiger sein als das mit den Abgasen, und es lockte auch Figuren an, die man sonst eher in der Unterwelt vermutet hätte. Eine Beschuldigte hat ausgesagt, man habe sie mit der Drohung zum Mitmachen gezwungen, ansonsten werde man sie zerstückelt in einem Müllsack vor dem Haus ihrer Eltern ablegen.

Die Deutsche Bank erklärt, sie habe ihre Partner in diesem neuen, wachsenden Markt sorgfältig ausgesucht. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hingegen vermutet, mehrere Bank-Angestellte hätten sich bewusst mit Kriminellen eingelassen. Die dubiosen Firmen sollen die Zertifikate leicht unter Marktpreis an die Deutsche Bank verkauft haben, was der unterm Strich einen stattlichen Gewinn eingebracht haben soll. Die Ermittler spekulieren, die Mitarbeiter hätten sich davon höhere Provisionen, Boni oder Gehälter erhofft.

Banken zeigen Kunden an

Dabei hatten zumindest andere in der Großbank längst mitbekommen, dass der Emissionshandel äußerst betrugsanfällig war. Schon am 10. September 2009 hatte das Finanzamt Frankfurt am Main dem Geldhaus geschrieben, dass eine Umsatzsteuer-Sonderprüfung anstehe. Sie galt speziell dem Handel mit Emissionszertifikaten. Die Prüfung werde kurzfristig in den Geschäftsräumen der Bank beginnen, hieß es.

Ende 2009 erstatteten etliche Banken bereits Anzeigen wegen Geldwäscheverdachts gegen ihre eigenen Kunden, weil hohe Summen aus dem Emissionshandel nach Zypern, Neuseeland oder Hongkong flossen. Die Deutsche Bank beteuert, auch sie habe solche Vorgänge angezeigt; sie sagt aber nicht, wann und wen.

Am 21. Dezember 2009 rief der Leiter der Steuerabteilung der Deutschen Bank bei der Oberfinanzdirektion Frankfurt an, einer hohen Steuerbehörde, und erklärte, wegen der bekannten Probleme mit Steuerbetrug im Emissionshandel wolle die Bank alles tun, um nur einwandfreie Geschäftspartner zu haben.

Ohne Ergebnis in die Weihnachtsferien

15 Kunden seien bereits aussortiert worden. Nun wolle er von den Behörden wissen, was er noch tun könne, um Probleme zu vermeiden. Die Bank sei im Emissionshandel stark engagiert. Allerdings habe der Gesetzgeber den Betrügern das Geschäft sehr leicht gemacht. Das Telefonat endete ohne Ergebnis, da der Beamte sich nicht zuständig fühlte und die Weihnachtsferien bevorstanden.

Mitte Januar 2010 telefonierten die beiden abermals, wieder wollte der Verantwortliche bei der Deutschen Bank wissen, was sein Haus in dieser Sache tun oder lassen solle. Bis Ende Januar aber meldete sich die Behörde nicht zurück, sie kam immerhin intern zu der "Sprachregelung", wonach man keine pauschalen Ratschläge geben könne. Die Bank müsse eben jeden Einzelfall prüfen.

Ob die Emissionshändler der Deutsche Bank dies überhaupt wollten, steht nun im Zweifel. Im Falle des mutmaßlichen Betrügers P. zum Beispiel, den die Bank im Januar in ihre Büros zitiert hatte, endete der Nachmittag nach zwischenzeitlichen Spannungen doch noch einvernehmlich. Denn gut eine Stunde, nachdem P. sich noch bei jemandem beklagt hatte, die Bank terrorisiere ihn mit ihren Fragen, telefonierte P. abermals mit einer Händlerin der Deutschen Bank.

Die Händlerin bestellte bei P. 450.000 Einheiten zweier Zertifikate, und P. lieferte noch vor 17 Uhr. Die Ermittler zogen daraus den Schluss, dass die Bank ihr Geschäft mit P. einfach fortsetzte, trotz offensichtlicher Skepsis.

© SZ vom 09.07.2010/stl/hgn
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