Mathematik ist für viele Menschen ein Buch mit sieben Siegeln. Dieses Buch ist nun um ein Kapitel reicher: Es kann passieren, dass zwei Personen etwas völlig Unterschiedliches rechnen und trotzdem wie durch ein Wunder auf dieselbe Zahl kommen. So ist es bei der Milliarden-Panne um die Hypo Real Estate (HRE) passiert, die weiter für Chaos sorgt. Die Bundesbank bemüht sich gerade, Licht ins Dunkel zu bringen, aber das kann noch Wochen dauern.
Die Verwirrung um die Milliarden-Panne der FMS gehts weiter. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die HRE verbreiten weiter Chaos.
(Foto: dapd)Das Chaos hat damit zu tun, dass in der Angelegenheit die Zahl 55 Milliarden zweimal auftaucht. Vor zwei Wochen schockierte das Bundesfinanzministerium die Öffentlichkeit, als es einen Bilanzierungsfehler bei der FMS, der Abwicklungsbank der HRE, offenbarte. Der Fehler belief sich auf die monströse Summe von 55 Milliarden Euro. Entstanden ist er, weil in der Bilanz der FMS Schulden und Forderungen nicht voneinander abgezogen wurden.
Da die FMS dem Bund gehört, hat der Fehler einen Effekt auf die Staatsverschuldung: Sie vermindert sich um jene 55 Milliarden Euro und sinkt allein dadurch von 83,7 auf 81,1 Prozent der Wirtschaftsleistung. Finanzminister Wolfgang Schäuble lud die Verantwortlichen von FMS und HRE vor. Personelle Konsequenzen zog er nicht.
Als wäre der Fall nicht schon chaotisch genug, legte der Linken-Politiker Klaus Ernst auch noch einen Brief vor, aus dem scheinbar hervorging, dass das Finanzministerium bereits seit Wochen Bescheid wusste. Es handelte sich um eine Antwort von Staatssekretär Hartmut Koschyk vom 13. September auf eine parlamentarische Anfrage Ernsts. Der hatte wissen wollen, wie sich die Staatshilfen für Banken auf den Schuldenstand auswirkten.
Bei der FMS standen da 216,5 Milliarden Euro für Ende 2010 und 161 Milliarden Euro für Ende 2011, wobei es sich um eine Schätzung aus dem Abwicklungsplan handelte. Ernst bildete die Differenz und kam auf 55,5 Milliarden Euro. Das Finanzministerium musste schon Mitte September von der Panne gewusst haben, nicht erst wie angegeben Anfang Oktober, folgerte der Abgeordnete.
Das Ministerium war verblüfft, denn der Bilanzfehler war in der Tat erst am 30. September entdeckt worden. Bei näherer Untersuchung zeigte sich, dass es sich um zwei unterschiedliche Rechenvorgänge handelte, die zufällig dasselbe Resultat ergaben: Die Zahl, die Ernst erhalten hatte, war vom Finanzministerium ausgerechnet worden, um der europäischen Statistikbehörde den deutschen Schuldenstand zu übermitteln. Die Rechnung stützt sich zwar auf die Bilanz der FMS, es werden dabei aber in einem komplizierten Verfahren verschiedene Posten abgezogen. Die andere Zahl ist die korrigierte Bilanz der FMS, ebenfalls 55 Milliarden Euro.
"Es mag schwer zu verstehen sein, aber die Zahlen sind nicht identisch, sie sehen nur durch Rundungseffekte gleich aus und beziehen sich auf unterschiedliche Sachverhalte", sagt ein Sprecher des Finanzministeriums.
Die Verwirrung ist damit noch nicht komplett. Ernst startete eine zweite parlamentarische Anfrage, mit der er wissen wollte, wie hoch der tatsächliche Schuldeneffekt für den Staat durch die FMS zum 30. Juni 2011 sei. Die Antwort: Er belaufe sich auf 172,9 Milliarden Euro. Damit, so schloss Ernst, betrage die Korrektur, ausgehend von den 216,5 Milliarden Euro, also nicht 55,5 Milliarden, sondern nur 43,6 Milliarden.
"Die Chaostage im Finanzministerium gehen weiter", sagt Ernst, der von Schäuble nun einen umfassenden Bericht an das Parlament fordert.
Das Finanzministerium weist darauf hin, dass sich die 172,9 Milliarden auf die Schuldenstandsmeldung beziehen, nicht auf die Bilanzkorrektur; da bleibe es bei rund 55 Milliarden. Weitere Aufklärung erhofft man sich nun von der Bundesbank. Für die, heißt es, ist Mathematik kein Buch mit sieben Siegeln.