Die Schweizer Großbank UBS hat sich im Steuerstreit mit den US-Justizbehörden in einem Vergleich auf die Zahlung von 780 Millionen Dollar geeinigt. Das verlautete am Mittwochabend aus amerikanischen Regierungskreisen. Außerdem erklärte sich die Bank in einem für die Schweiz beispiellosen Schritt bereit, das Bankgeheimnis zu lockern und den Ermittlungsbehörden in den USA Daten amerikanischer UBS-Kunden zu liefern.
Im Visier der US-Ermittler: Die schweizer Großbank UBS.
(Foto: Foto: AP)Zuvor hatte bereits die Westschweizer Tageszeitung Le Temps am Abend auf ihrer Internetseite berichtet, die UBS liefere der US-Justiz Daten von 250 amerikanischen Bankkunden.
Der Schweizer Bundesrat war am Mittwochabend im Zusammenhang mit der Steueraffäre zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengekommen. Bundespräsident Merz sagte im Anschluss an die Sitzung vor Journalisten, der Bundesrat habe davon Kenntnis genommen, dass die UBS zusammen mit der Finanzmarktaufsicht (FINMA) eine Einigung mit den US-Justizbehörden anstrebe. "Davon hat der Bundesrat heute Kenntnis genommen", sagte Merz. Es seien aber keine Entscheidungen gefallen.
Die Steueraffäre in den USA ist eines der größten Problemfelder der UBS. Die Großbank wird beschuldigt, rund 20.000 Kunden in den USA bei der Steuerhinterziehung von rund 20 Milliarden Dollar geholfen zu haben. Konzernchef Marcel Rohner hatte kürzlich bei der Bilanzpressekonferenz nur darauf hingewiesen, dass die UBS nach wie vor eng mit den Behörden der USA und der Schweiz zusammenarbeite.
Im Finanzbericht für das vierte Quartal 2008 wurde die Fußnote über Rechtsstreitigkeiten mit der Anklageerhebung in Florida gegen den suspendierten Chef des weltweiten Vermögensverwaltungsgeschäfts, Raoul Weil, ergänzt. Wie schon in früheren Quartalsberichten wurden weitere Verfahren erwähnt.