Saarbrücken (dpa/lrs) - Auch im Saarland stehen im Krisenfall aktuell keine einsatzbereiten öffentlichen Schutzräume bereit. Von ursprünglich 102 Anlagen wurden mittlerweile 60 entwidmet, wie aus einer Antwort der Saar-Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Alwin Theobald (CDU) hervorgeht. 42 Schutzräume unterliegen demnach noch formal der Zivilschutzbindung - was bedeutet, dass der Bund im Krisenfall darauf zurückgreifen könnte. Diese Anlagen seien aber nicht mehr einsatzbereit, da sie seit 2007 nicht mehr instandgehalten würden, hieß es.
Ob diese Schutz-Anlagen reaktiviert werden könnten, könne man derzeit nicht sagen. Es müssten die Ergebnisse der laufenden Bestandsaufnahme abgewartet werden, die der Bund zur Bewertung der öffentlichen Schutzräume initiiert habe. Diese Bestandsaufnahme solle "zeitnah" abgeschlossen werden, schrieb die Landesregierung. Auf dieser Grundlage werde unter Beteiligung der Länder "ein modernes Schutzraumkonzept" erarbeitet, das auch Handlungsempfehlungen für die Bürgerinnen und Bürger beinhalten solle.
Die Erarbeitung eines modernen Schutzraumkonzepts im Zivilschutz solle auch Thema auf der Frühjahrstagung der Innenminister der Länder sein. Der Zivilschutz liegt in der Zuständigkeit des Bundes. Ungeachtet dessen sei es "das wichtige Anliegen der Landesregierung, auf eine Ausweitung und Verbesserung des Schutzes der Zivilbevölkerung hinzuwirken", hieß es.
In Deutschland war 2007 entschieden worden, die öffentlichen Schutzräume abzuwickeln. Dieser Prozess wurde im März 2022 - nach Beginn des Ukraine-Kriegs - zunächst gestoppt.
© dpa-infocom, dpa:230314-99-950368/2