Cottbus/Schwedt (dpa/bb) - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es bis zu Jahresende Lösungen für alternative Öllieferungen an die PCK-Raffinerie in Schwedt geben wird. "Das ist unser politisches Ziel", sagte Schneider am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Cottbus. Man sei in sehr guten Gesprächen mit Polen. "Das ist bis zum Ende von Verhandlungen immer so: Das wird immer heiß gekocht und dann wirds in der Küche doch kühler, und am Ende kann man es essen". Das Bundeswirtschaftsministerium habe da einen guten Job gemacht, sagte der SPD-Politiker. Laut Bundeswirtschaftsministerium soll es in der kommenden Woche mehr Klarheit geben.
Bisher ist unklar, wie viel Öl bei PCK künftig verarbeitet wird. Für Schwedt und die Versorgung Ostdeutschlands ist der Lieferweg über Polen von großer Bedeutung. Bisher wird das PCK mit russischem Öl aus der Druschba-Pipeline versorgt. Doch will die Bundesregierung dies zum 1. Januar stoppen und sucht dringend Alternativen. Da das Volumen einer Pipeline von Rostock nach Schwedt nicht ausreicht, werden zusätzliche Mengen benötigt.
Um ihre Arbeitsplätze müssen sich die Beschäftigten nach Darstellung des Ostbeauftragten nicht sorgen. Sie seien gesichert. Zudem gebe es eine Beschlusslage des Landes. Schwedt sei ein exzellenter Industriestandort im Großraum zwischen Berlin und Stettin, sagte Schneider. Wo sonst gebe es noch klare Flächen, eine industriefreundliche Bevölkerung mit Experten vor Ort und eine Flussanbindung. Der Standort sei ein "Filetstück", dass sich wandeln werde. Schneider zeigte sich überzeugt, dass es im Endeffekt deutlich mehr Arbeitsplätze geben werde als die 1200 in der PCK-Raffinerie.
Der Bundestag hatte mit dem Bundeshaushalt den Weg freigemacht für versprochene Hilfen zum Umbau ostdeutscher Wirtschaftsstandorte wie Schwedt. Nach Angaben von Schneider gehen davon 57 Millionen Euro für Wirtschaftsansiedlungen an den Standort. Über 15 Jahre sollen gemeinsam vom Bund und dem Land Brandenburg 375 Millionen Euro in die Uckermark fließen. Geplant ist ein Gesamtpaket von 825 Millionen Euro, um die Region fit für die Zukunft zu machen.
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