Datenschutz - Saarbrücken:95.000 Saarländer bei Haushaltsbefragung

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Muster-Personenfragebögen Zensus 2022. Foto: Ira Schaible/dpa (Foto: dpa)

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Saarbrücken (dpa/lrs) - Auch im Saarland sind ab Montag (16. Mai) die Bürgerinnen und Bürger zur bundesweiten Volkszählung aufgerufen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes wurden für den Zensus 2022 rund 95.000 Bürger zufällig ausgewählt. Ziel der statistischen Erhebung ist es zu ermitteln, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten.

Laut Zensus-Leiter Daniel Krämer vom Statistischen Amt Saarland basieren die derzeitigen Planungsgrundlagen und aktuellen Bevölkerungszahlen auf dem letzten Zensus von 2011. Durch den Zeitverlauf ergäben sich Unschärfen. "Dass die Realität nicht mehr richtig abgebildet wird, fängt der Zensus wieder ein."

Die Inventur des Landes sei etwa für Fördermittelzuweisungen, aber auch bei Wahlkreiseinteilungen und für alle demographischen Strukturdaten wie etwa für den Schulentwicklungsplan, Kitas und Pflegeeinrichtungen eine entscheidende Bezugsgröße. Die Politik solle damit eine gute Basis erhalten, "um für die Bevölkerung eine gute Politik machen zu können".

Beim Zensus 2022 handelt es sich um eine sogenannte registergestützte Bevölkerungszählung, die durch eine Stichprobe ergänzt und mit einer Gebäude- und Wohnungszählung kombiniert wird. Dazu werden alle Eigentümer von Wohnraum im Saarland - rund 354.000 Personen - plus 115 Unternehmen der Wohnungswirtschaft angeschrieben. Sie erhalten Zugangsdaten, um online an der Befragung zu beteiligen.

Die anderen 95.000, die zufällig ausgewählt wurden, bekommen Post mit der Terminankündigung und Besuch von einem sogenannten Erhebungsbeauftragten. Bei einem etwa fünfminütigen Kurzinterview werden dann Personenzahl im Haushalt, Namen, Geschlecht und Alter abgefragt. Danach gibt es für die meisten Teilnehmer noch Online-Zugangsdaten, um im Internet weitere Angaben, etwa zu Erwerbstätigkeit und Schulabschluss, zu machen. Krämer weist darauf hin, dass es ein "striktes Rückspielverbot" gebe. Das bedeute, dass die Daten anschließend an keine anderen Behörden oder Finanzämter weitergeleitet werden dürfen. "Der Datenschutz ist unser höchstes Gut", sagte er.

Die saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz, Monika Grethel, hat nach eigener Aussage "ein recht gutes Gefühl" beim Zensus 2022. So seien "ziemlich viele technische und organisatorische Maßnahmen getroffen worden, dass keine Unbefugten auf diese Daten zugreifen können". Datenschutzrechtlich gebe es das Gebot der Zweckbindung. Das heißt, die Daten dürfen nur zu diesem Zwecke der Statistik verwendet werden.

Die personenbezogenen Daten, die für die Stichproben der Haushalte erforderlich waren, würden frühzeitig gelöscht, so dass die Auswertung nachher auf der Grundlage von anonymisierten Daten vorgenommen werde.

Daniel Krämer geht davon aus, dass es sich bei dieser Volkszählung um den letzten registerbasierten Zensus handeln wird und in Zukunft verschiedene Register aufgebaut werden, "die einen großen Zensus obsolet machen". Die Idealvorstellung sei, dass man bis zum Jahr 2031 "auf Knopfdruck einen Zensus machen kann, ohne die Bürger zu behelligen".

© dpa-infocom, dpa:220514-99-283406/4

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