Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Straßenbahn hat nach Einschätzung von Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) in den vergangenen Jahren eine Renaissance erlebt. In Frankfurt würden Strecken verlängert, in Wiesbaden werde über die Einführung der City-Bahn diskutiert und in Darmstadt ebenfalls das Straßenbahnnetz ausgebaut, sagte der Minister am Mittwoch im hessischen Landtag in Wiesbaden. Das zeige, dass die Straßenbahn zukunftsweisend ist.
Den Gesetzentwurf der SPD-Fraktion lehnte der Verkehrsminister jedoch ab, da er der Systematik des Mobilitätsfördergesetzes widerspreche. Die Sozialdemokraten wollten mit ihrem Vorstoß erreichen, dass in diesem Gesetz die Anschaffung und Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen zu förderfähigen Vorhaben gemacht wird.
Mit dem bestehenden Gesetz werde die Verkehrsinfrastruktur gefördert, die Straßenbahn gelte aber als sogenanntes Betriebsmittel, so der Minister. Deren Finanzierung laufe über die Verkehrsverbünde. Das Land helfe aber auch den Städten mit Straßenbahnen durch Investitionen in die kommunalen Netze. Alleine im Jahr 2019 seien für die Grunderneuerung dieser Netze insgesamt zusätzlich 18 Millionen Euro bewilligt worden.