Tiefgang
EU-Kommission verteidigt Tempo bei Digitalgesetzen
Lesedauer: 7 Min.
Die EU-Kommission weist die Kritik zurück, bei der Durchsetzung ihrer Digitalgesetze zu langsam vorzugehen. „Wir arbeiten so schnell wie möglich und dabei so präzise wie nötig“, sagte Renate Nikolay, stellvertretende Generaldirektorin der DG Connect, SZ Dossier. Das ist die Abteilung der EU-Kommission, die für digitale Technologien und Inhalte zuständig ist.
Mit dem Digital Markets Act (DMA) und dem Digital Services Act (DSA) gehe die Kommission gegen „die größten Unternehmen der Welt“ vor, die umfassend von großen Anwaltskanzleien beraten würden und „nicht wegen mutmaßlicher (Prozess-)Fehler“ davor zurückschreckten, vor Gericht zu ziehen.
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