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Deutschland und Europa müssen Druck auf Irland ausüben

Lesedauer: 6 Min.

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Johnny Ryan

Direktor der Abteilung Enforce des Irish Council of Civil Liberties

Johnny Ryan ist Direktor der Abteilung Enforce der irischen Menschenrechtsorganisation Irish Council of Civil Liberties. Die Abteilung beschäftigt sich mit der Einhaltung von europäischem Recht durch Big Tech. Er ist außerordentlicher Lehrstuhlbeauftragter am University College Dublin und Senior Fellow am Open Markets Institute sowie am Center for Journalism & Liberty.

Am 1. Juli hat Irland die wechselnde Präsidentschaft des EU-Rats für sechs Monate übernommen. Das ist eine Chance für Deutschland. Mit einem einzigen Schritt kann der Bundeskanzler die Grundlage für europäische digitale Souveränität schaffen und gleichzeitig Kinder und die deutsche Innovationskraft schützen.

Da so viele US-amerikanische Big-Tech-Unternehmen ihren europäischen Sitz in Irland haben, stellt der Vorsitz ohne direkte Konfrontation mit Trump eine Chance dar, diese besser zu regulieren und digitale Wettbewerbsfähigkeit zu fördern.

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