Kinder- und Jugendschutz: Experten kritisieren Plattformdesign

Guten Morgen. Heute will der Bundestag Moritz Hennemann zum neuen Bundesdatenschutzbeauftragten wählen. In den Fraktionen von Union und SPD soll er über eine Mehrheit verfügen, die Wahl gilt als sicher.

Hennemann, 41, hat einen ähnlichen Fokus wie Louisa Specht-Riemenschneider, die aus gesundheitlichen Gründen frühzeitig zurücktritt: auf das Ermöglichen von Datennutzung statt dogmatischer Abwehrhaltung. Die beiden haben in der Vergangenheit bereits gemeinsam publiziert.

Der Leiter des Instituts für Medien- und Informationsrecht in Freiburg argumentiert dafür, europäische Datenregulierung kohärenter zu gestalten, die vielen neuen Datenrechtsakte besser aufeinander abzustimmen und die DSGVO nicht reflexhaft gegen jede Reform zu immunisieren. Hier können Sie ein Interview nachlesen, das ich dazu im vergangenen Jahr mit ihm geführt habe.

Hennemann verantwortet künftig die Datenschutzaufsicht über Bundesbehörden, Sicherheitsbehörden und Unternehmen aus dem Telko- und Postbereich. Mit dem Data Act kommen neue Aufgaben hinzu. Zudem steht weiter die Frage im Raum, ob die Datenschutzaufsicht für die Wirtschaft stärker beim Bund zentralisiert wird, wie es im Koalitionsvertrag angelegt ist.

Und dann ist da noch der Rollenwechsel: Aus einem Wissenschaftler, der kluge Analysen über Datenregulierung formuliert, wird der Chef einer Behörde mit rund 370 Mitarbeitenden. Das ist abseits der fachlichen Expertise vor allem eine komplexe Führungsaufgabe.