Debatte und Abstimmung: Livestream aus dem EU-Parlament

Das Europaparlament wird heute über die umstrittene Reform des Urheberrechts abstimmen. Verfolgen Sie hier das Geschehen im Livestream.

Das 2016 von der EU-Kommission vorgeschlagene Vorhaben soll das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter anpassen. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar auf einen Gesetzestext geeinigt. Dieser sieht deutlich mehr Pflichten zum Urheberrechtsschutz für Plattformen wie Youtube vor. Der Einsatz von Upload-Filtern wird zwar nicht explizit vorgeschrieben, Kritiker fürchten aber, dass die Plattformen den Vorgaben nur dadurch nachkommen können. Dadurch drohe Zensur. Zuletzt hatte der Gegenwind gegen das Vorhaben deutlich zugenommen.

Das Parlament debattiert heute über den vorläufigen Kompromiss, der Mitte Februar erzielt wurde. Anschließend wird abgestimmt. Es ist eine der letzten Möglichkeiten, die Reform aufzuhalten.