Umstrittener Filehoster Prozess gegen Megaupload droht zu platzen

Ist Kim "Dotcom" Schmitz bald alle Sorgen los? Das Strafverfahren gegen die Megaupload-Verantwortlichen in den USA droht zu scheitern - offenbar schlampten erneut die Behörden.

Nächste Wende im Fall Megauplopad: Wie der New Zealand Herald berichtet, könnte das Strafverfahren in den USA platzen. Der zuständige US-Bezirksrichter Liam O'Grady wird mit den Worten zitiert, man wisse nicht, "ob das Verfahren jemals stattfinden wird."

Megaupload-Gründer Schmitz (hier nach seiner Haftentlassung auf Kaution im Februar): Kein Prozess aufgrund eines Formfehlers?

(Foto: dpa)

Offenbar ist dem deutschen Megaupload-Gründer Kim "Dotcom" Schmitz und seinem Unternehmen die entsprechende Strafanzeige, auf die ein Prozess aufbauen würde, niemals zugegangen. Dies wäre nicht der erste folgenreiche Formfehler im Verfahren gegen den umstrittenen Filehoster: Im Zuge der Beschlagnahmung des Schmitz-Vermögens hatten neuseeländische Polizei und Staatsanwaltschaft einen falschen Antrag gestellt, weshalb ein Gericht die Aktion für "null und nichtig" erklärt hatte. Schmitz wird sein Vermögen nun zurückerhalten.

Die Auslieferung steht nach Angaben von Megaupload-Anwalt Ira Rothken noch wegen einer weiteren Formalie auf der Kippe: Laut des Abkommens zwischen Neuseeland und den USA dürfen Verdächtige nur ausgeliefert werden, wenn die zur Last gelegte Straftat in Neuseeland eine Gefängnisstrafe von mindestens fünf Jahren zur Folge hätte. Auf Urheberrechtsverletzungen im gewerblichen Ausmaß stehen dort allerdings maximal vier Jahre Haft.

Kein Strafprozess möglich?

Rothken beharrt zudem auf der Meinung, dass Megaupload in den USA allenfalls zivilrechtlich belangt werden könne, da eine kriminelle Untersuchung nicht in der Zuständigkeit der amerikanischen Gerichte läge. In einem Interview hatte Schmitz vor einigen Wochen erklärt, ein "Bauernopfer" zu sein, weil US-Präsident Barack Obama für seine Wiederwahl Unterstützung von der mächtigen US-Filmindustrie erhalten wolle.

Schmitz war im Januar zusammen mit mehreren Mitarbeitern nach einer Razzia auf seinem Anwesen in der Nähe der neuseeländischen Stadt Auckland festgenommen worden. Die USA werfen dem Deutschen Urheberrechtsverletzungen mit einem Schaden von einer halben Milliarde US-Dollar vor. Sie haben die Plattform vom Netz genommen und verlangen Dotcoms Auslieferung.

Sämtliche Beschuldigte beteuern ihre Unschuld und argumentieren, Megaupload habe seinen Kunden schlicht Online-Speicherplatz zur Verfügung gestellt. Schmitzs Untersuchungshaft wurde im Februar in Hausarrest umgewandelt. Diesen verbringt er in seiner neuseeländischen Villa.