Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung erneut eine Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung nach einer einstweiligen Verfügung gegen das Konkurrenzunternehmen Samsung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12).
Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller auch in anderen Gerichtsverfahren unter anderem in den USA für sich ins Feld führt. Es beschreibt eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen-Bildschirm. Konkret geht es um die Art und Weise wie auf Smartphone- und Tablet-Bildschirmen Skalierung, Scrolling und das Drehen von Inhalten abläuft. Das Patent ist weitreichend und für Apple von großer Bedeutung. Wären die Richter der Argumentation Apples gefolgt, hätte dies Vertriebsverbote für das Galaxy Nexus und das Galaxy Tab 10.1 nach sich ziehen können.
Juristische Auseinandersetzung geht weiter
In Europa will Samsung das Patent für ungültig erklären lassen. Mit Blick darauf hatte das Landgericht München I Anfang des Jahres der Forderung von Apple nach einer einstweiligen Verfügung eine Absage erteilt. Apple ging in Berufung beim Oberlandesgericht. Das Verfahren ist Teil einer intensiven juristischen Auseindnersetzung der beiden Unternehmen.
Ein großer Teil der Verfahren wird in Deutschland geführt, wo die Gerichte schnell arbeiten und als Patentinhaber-freundlich gelten. Kommende Woche startet zudem ein großer Prozess in Kalifornien. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Apple am Dienstag einen Teilerfolg erzielt. Die Richter sprachen ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler warf den Südkoreanern in Düsseldorf vor, geschützte Design-Muster zu verletzen.
