Streit um Video-App:Bundesrichter stoppt Download-Verbot für Tiktok vorerst
Gemäß einer Verfügung des US-Handelsministeriums hätte Tiktok am Montag aus den App-Stores in den USA verschwinden sollen. Den Antrag, das drohende Komplett-Verbot ab dem 12. November aufzuheben, lehnt das Gericht allerdings ab.
Die populäre Video-App Tiktok bekommt mehr Zeit, ihre Zukunft in den USA zu sichern. Ein Gericht in Washington setzte mit einer einstweiligen Verfügung den Download-Stopp aus, den die Nutzer am Montag zu spüren bekommen hätten. Nach einer Verfügung des US-Handelsministeriums sollte Tiktok dann aus den App-Stores von Apple und Google in den USA verschwinden. Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, hätten zwar wie bisher auf Tiktok zugreifen können - die App hätte aber nicht mehr neu heruntergeladen werden können.
Tiktok hatte vor wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung gegen das Vorgehen des Handelsministeriums beantragt. Zur Begründung hieß es, die von der US-Regierung geplanten Beschränkungen stünden nicht in Zusammenhang mit nationalen Sicherheitsbedenken, sondern seien von politischen Überlegungen angesichts der bevorstehenden Präsidentenwahl getrieben. Zudem wäre der Schaden durch den Download-Stopp nicht wiedergutzumachen.
US-Bezirksrichter Carl Nichols gab dem Antrag in Bezug auf die Verbannung aus den App-Stores nun statt. Zugleich lehnte er aber den Antrag von Tiktok ab, auch gegen das zum 12. November drohende Komplett-Verbot in den USA vorzugehen. Nichols' ausführliche schriftliche Begründung wird im Laufe des Montags erwartet.
Streit um Mehrheitsverhältnisse beim angedachten Deal
Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. US-Präsident Donald Trump hatte die App deswegen als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Zum 12. November darf Bytedance demnach keine Daten von US-Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in den USA betreiben. Tiktok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.
Die Lage um Tiktok ist unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern soll. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen - und der Abschluss eines endgültigen Deals verzögert sich immer weiter.