Internetprovider sollen den Zugang zu Bombenbau-Anleitungen sperren und Suchmaschinen sollen künftig Suchen nach "gefährlichen Wörtern" abblocken. Dies forderte Franco Frattini, EU-Kommissar für Justiz und Sicherheit, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.
Auch Anleitungen zum Bau von Wasserstoffperoxid-Bomben kursieren im Netz.
(Foto: Foto: dpa)"Ich möchte herausfinden, wie man Leute davon abhalten kann, gefährliche Wörter wie 'Bombe', 'töten', 'Völkermord' oder 'Terrorismus' im Internet zu benutzen oder nach ihnen zu suchen", sagte Frattini.
Der EU-Kommissar will seinen Vorschlag Anfang November offiziell den Regierungen der Mitgliedsstaaten vorstellen. Bedenken, dass das Blockieren "gefährlicher" Suchanfragen die Meinungs- und Informationsfreiheit verletzen könnte, wies Frattini zurück: "Leuten beizubringen, wie man eine Bombe baut, hat nichts mit diesen Freiheiten zu tun. Richtig abzuwägen bedeutet in diesem Fall, dem Recht auf Leben den Vorrang zu geben."
Frattini führte aus, dass es keine Beschränkungen von Meinungen, Analysen oder historischen Informationen geben solle - nur von praktischen Anleitungen, die Terroristen helfen könnten.
Auch Anleitungen zum Bau von Wasserstoffperoxid-Bomben kursieren im Netz. Die drei mutmaßlichen Terroristen, die letzte Woche im Sauerland festgenommen wurden, hatten bereits zwölf 60-Liter-Fässer des Bleichmittels besorgt. Das wollten sie mit Salz- und Schwefelsäure zu einer hochexplosiven Substanz verrühren.