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Streamingseite Redtube:Porno als Präzedenzfall

Streamingseite Redtube: Die Abmahner geraten zunehmend in die Kritik.

Anwälte haben massenhaft Internetnutzer abgemahnt, die Pornofilme streamten - Juristen werfen ihnen jetzt "bandenmäßigen Betrug" vor. Auch Technik-Experten bezweifeln deren Vorgehensweise.

Den Rechtsanwalt Thomas Urmann erreicht man telefonisch auf der Autobahn, der Mann hat gute Laune, wie immer in den vergangenen Wochen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg prüft Ermittlungen gegen ihn? Das ficht ihn nicht an. Eine andere Kanzlei hat ihn angezeigt? "Das ist eine völlig unbekannte Kanzlei, die sich in den Medien prostituieren wollte", sagt er.

Und dann ist da noch die Bundesregierung, die Urmann in einem Statement des neuen Justizministers Heiko Maas die Geschäftsgrundlage madig macht: "Die Bundesregierung hält das reine Betrachten eines Videostreams nicht für eine Urheberrechtsverletzung", heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken. "Die Legislative möchte hier der öffentlichen Meinung nachsprechen", erwidert Urmann, im Hintergrund rauscht die Autobahn.

Thomas Urmann hat zum Ende des vergangenen Jahres viele Tausend Abmahnungen quer durch Deutschland verschickt, weil die Empfänger des Schreibens gestreamte Filme im Netz auf der Pornoseite "Redtube" angeschaut haben sollen - Erotikstreifen, an denen Urmanns Mandant, eine dubiose Firma namens "The Archive", die Rechte halten soll.

Rätselhafte Details

Die Frage, ob sich die Nutzer überhaupt schuldig gemacht haben können, obwohl beim Streaming im Gegensatz zum "Download" Filme nicht dauerhaft gespeichert werden, hat die Regierung mit einem Nein beantwortet. Aber noch hat sich kein deutscher oder europäischer Richter damit beschäftigt. So wird der Redtube-Fall zum Präzedenzfall. Spannend allerdings machen ihn die kleinen, rätselhaften Details.

Was zunächst für die Empfänger der Briefe peinlich gewesen sein mag, wird nun, gute Laune hin oder her, jedenfalls peinlich für Urmann und sein Netzwerk aus Mandantschaft und behilflichen Anwälten, von denen seit Wochen niemand erreichbar ist. Zwischenzeitlich sind nämlich die richterlichen Bewertungen eines Gutachtens veröffentlicht worden, mit dem die Abmahner um Urmann beim Kölner Landgericht beteuerten, dass es ihnen auch wirklich möglich war, die IP-Adressen jener Menschen zu protokollieren, die sie beim Betrachten der urheberrechtlich geschützten Filme erwischt haben wollen. Abmahner benötigen grundsätzlich Gerichte, um den im Netz gespeicherten IP-Adressen reale Postadressen zuzuordnen.

Einige Richter in Köln spielten dabei mit, andere lehnten das Begehr der Abmahner ab. Ihre nun veröffentlichten Beschlüsse lassen ebenso wie kurze Auszüge aus dem bislang geheimen Gutachten darauf schließen, dass das Schriftstück seinen Zweck kaum erfüllen dürfte.