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Soziale Netzwerke gegen Rechts:Facebook fehlt

20 Internet-Plattformen wollen eine Woche lang über rassistische Inhalte im Netz aufklären - doch die prominenteste Plattform gehört nicht dazu.

Soziale Online-Netzwerke haben sich im Kampf gegen Rechtsextremismus zusammengeschlossen. 20 Internetplattformen wie MySpace, StudiVZ und YouTube wollen sich mit Bannern und Buttons eine Woche lang gegen rassistische und gewaltprovozierende Inhalte aussprechen.

Soziale Netzwerke gegen Nazis

Soziale Netzwerke gegen Nazis Soziale Netzwerke gegen Nazis Logo Amadeu Antonio Stiftung

(Foto: Amadeu Antonio Stiftung)

"Menschenverachtung und Ausgrenzung widersprechen fundamental der Idee sozialer Netzwerke", sagte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU). Sie sollten Nähe schaffen und Hürden überwinden, statt neue Barrieren aufzubauen.

Bis Sonntag wollen die Netzwerke in eigens dafür erstellten "Gruppen" aufklären, wie Mitglieder auf rechtsextreme Inhalte aufmerksam machen können, und zur Diskussion anregen. Nutzer können sich an der Initiative beteiligen. Aigner forderte die Betreiber von sozialen Netzwerken auf, ihr "Hausrecht" zu nutzen und Nazis auszusperren. "Mit dem Hausrecht haben sie geeignete Mittel in der Hand", sagte die Ministerin zum Start der Kampagne "Soziale Netzwerke gegen Nazis", die allerdings vom größten internationalen Netzwerk Facebook nicht unterstützt wird.

Aigner wies darauf hin, dass Rechtsradikale verstärkt soziale Netzwerke nutzen. "Sie suchen Gefolgschaft, werben für ihre Gesinnung und verbreiten Propaganda." Es sei richtig, dagegen ein Zeichen zu setzen. "Verfassungsfeinde - rechts wie links - sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben."

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, welche die Initiative angestoßen hatte, verwies auf zahlreiche Beispiele von rechtsextremen Aktivitäten im Netz. So betreibe die NPD unter dem Titel "Die soziale Heimatpartei" eine Seite bei Facebook. Andere veröffentlichen rechtsradikale Videos auf Plattformen wie YouTube.

Joel Berger, Geschäftsführer von MySpace Deutschland, sagte, Musik werde häufig von Rechtsextremen als "Einstiegsdroge" eingesetzt. Dabei sei es nicht einfach, die Grenzen zu ziehen. Inhalte, die klar gegen Gesetze verstoßen, würden aber ohnehin schnell gelöscht. Auch Karin Rothgänger, Sprecherin von "Wer kennt wen", verwies darauf, dass Extremisten inzwischen subtiler im Internet vorgingen und über Themen wie "Todesstrafe gegen Kinderschänder" versuchten, Kontakte zu Nutzern zu knüpfen.