Patentstreit um Tablet-PCs – Apple geht gegen Samsung in Berufung

Patentstreit um Tablet-PCs:Apple geht gegen Samsung in Berufung

9. Dezember 2011, 11:25 Uhr

Apple bleibt hartnäckig: Nachdem ein US-Gericht ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab abgelehnt hatte, legte der iPad-Hersteller jetzt Berufung ein. Einen Schritt weiter ist der Prozess in Australien: Dort ist der Weg für das Samsung-Tablet nun vorerst wieder frei.

Apple versucht weiter, doch noch ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer des Rivalen Samsung in den USA zu erreichen.

Der iPhone-Hersteller reichte Berufung gegen das kalifornische Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor.

Die zuständige Richterin in erster Instanz hatte keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben.

Laut dem Online-Magazin The Verge geht es dabei unter anderem um eine Funktion, die den Bildschirminhalt zurückspringen lässt, wenn der Benutzer an das Ende einer Website scrollt. Apple hätte dieses Patent bereits an IBM und Nokia lizensiert und vor einem Jahr auch mit Samsung darüber verhandelt. Die Gespräche scheiterten aus unbeknannten Gründen.

Im weltweiten Patent- und Designstreit hatten die Unternehmen in verschiedenen Ländern zahlreiche Gerichtsentscheidungen erwirkt:

[] Am Freitag wurde in Australien entschieden, dass Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 nun doch in den Handel kommen kann, weil Apples Berufung gegen die Aufhebung eines vorläufigen Verkaufsstopps abgelehnt wurde.

[] In Deutschland dagegen darf Samsungs Galaxy Tab nach einer Entscheidung des Düsseldorfer Landgerichts seit August dieses Jahres nicht mehr verkauft werden.

[] Mit vertauschten Rollen kämpfen die beiden Kontrahenten in Frankreich: Dort scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S zu stoppen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple vor, Patente zur UMTS-Funktechnik zu verletzen.