Patentstreit um Java-Code: Google unterliegt Oracle im Android-Streit

Neun Zeilen Softwarecode könnten Google bis zu 150.000 Dollar kosten. Eine Jury entschied, dass die Softwarefirma ein Patent des Konkurrenten Oracle verletzt hat. Eine Lücke im US-Patentrecht hat Google dabei vorerst vor erheblich mehr Schaden bewahrt.

Im Patentstreit um das Handy-Betriebssystem Android ist die US-Internetfirma Google wegen einer Urheberrechtsverletzung schuldig gesprochen worden. Google habe mit Android das Copyright des Softwarekonzerns Oracle bei der Programmiersprache Java gebrochen, entschied eine Jury in San Francisco. Die Geschworenen befanden Google für schuldig, mit neun Zeilen des Java-Codes in der Android-Software das Urheberrecht verletzt zu haben. In diesem Punkt könnten die gesetzlich festgelegten Schadenersatzzahlungen von 200 bis 150.000 Dollar reichen.

Allerdings waren die Geschworenen in der Frage uneins, ob Google womöglich durch eine Ausnahmeklausel des US-Urheberrechts geschützt sei. Damit dürfte es Oracle schwer haben, den geforderten Schadenersatz von bis zu einer Milliarde Dollar zu erstreiten.

Die Jury urteilte, dass Google neun Zeilen des Programmiercodes widerrechtlich für Android verwendet habe. Das US-Urheberrecht kennt jedoch eine Ausnahmeregel, die eine "Fair-Use-Regel" von geschütztem Material erlaubt. Google hatte sich darauf berufen und geltend gemacht, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, keine Lizenz für den verwendeten Sofwarecode erwerben zu müssen. Google habe nur Teile von Java verwendet habe, die immer frei verfügbar gewesen seien.

Oracle hatte 2010 das Softwareunternehmen Sun Microsystems gekauft, das die Programmiersprache Java erfunden hatte. Oracle wirft Google vor, die Android-Software entwickelt zu haben, indem es unbefugt Technologie von Java, der Programmierplattform von Oracle, verwendet habe.

Die Jury konnte sich bei der "Fair-Use-Regel" jedoch auf kein Urteil einigen. Damit könnte sich Google weiter darauf berufen, sagte Richter William Alsup. Im Anschluss an die Urteilsverkündung begann die zweite Phase des Prozesses, in der es um die mutmaßliche Verletzungen von zwei Oracle-Patenten durch Google geht.