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Patentstreit in den USA:Apple beantragt Verkaufsstopp von Samsung-Smartphones

Nach dem Sieg im Patentstreit hat Apple ein Verkaufsverbot für acht Samsung-Geräte beantragt. Dazu zählen auch Modelle des preisgünstigen Smartphones Galaxy S2. Die Samsung-Aktie brach am Montag um knapp acht Prozent ein.

Apple hat nach dem Sieg im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung ein Verkaufsverbot für acht Smartphone-Modelle des südkoreanischen Rivalen beantragt. Darunter sind vier Varianten des Telefons Galaxy S2, wie aus den Gerichtsunterlagen hervorgeht. Es ist für Samsung wichtig als günstigeres Top-Gerät.

Die Geschworenen hatten die Verletzung von Apple-Patenten durch mehr als 20 Samsung-Smartphones festgestellt. Viele davon spielen am Markt aber kaum noch eine Rolle, da die Klage von Frühjahr 2011 stammt. Apple hatte sich in dem Prozess nahezu auf voller Linie gegen Samsung durchgesetzt und etwa eineinhalb Milliarden US-Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. Die Südkoreaner wollen weiter gegen die Geschworenen-Entscheidung ankämpfen.

Die Samsung-Aktie brach am Montag um knapp acht Prozent ein. Der Börsenwert des südkoreanischen Elektronik-Riesen fiel damit um etwa zehn Milliarden Euro. Die Apple-Aktie markierte am Montag nach einem Plus von rund drei Prozent zeitweise ein Allzeithoch von 680,87 Dollar. Kurz vor Handelsschluss in New York notierte das Papier noch um rund zwei Prozent im Plus.

Samsung beantragte seinerseits, den vorläufigen Verkaufsstopp für sein Tablet Galaxy Tab 10.1 aufzuheben. Es war der einzige Punkt, in dem die Südkoreaner gut weggekommen waren: Die Geschworenen fanden keine Verletzung des Tablet-Designmusters von Apple durch Samsungs Galaxy Tab. Richterin Lucy Koh hatte dagegen im Juni Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen das Gerät stattgegeben. Samsung hat in seinen neueren Tablet-Modellen das Design bereits so verändert, dass es sich deutlicher von Apples Muster unterscheidet.

Weitere Smartphones, die Apple nun stoppen will, sind zwei Modelle des Galaxy S sowie das Droid Charge und das Galaxy prevail. Samsung will versuchen, die Entscheidung der neun Geschworenen zu torpedieren, noch bevor sie von Richterin Koh offiziell bestätigt wird. "Wir werden alles geben, bis unsere Argumente angenommen werden", hieß es in einem offiziellen Blogeintrag am Montag.

Richterin Koh hat jetzt einige Wochen Zeit für das endgültige Urteil. Es passiert jedoch äußerst selten, dass eine Geschworenen-Entscheidung von einem Richter gekippt wird. Koh hatte noch am Freitag das 20-seitige Geschworenen-Votum überprüft und wegen zwei kleineren Fehlern die Schadenersatz-Summe um 2,4 Millionen Dollar gesenkt.

Samsung betonte, die kalifornische Entscheidung sei anders ausgefallen als Urteile von Gerichten in Großbritannien, Deutschland, Südkorea und den Niederlanden. Es war das erste Mal in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Patentkrieg, dass Geschworene und nicht Richter zu entscheiden hatten.

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