Ausbleibender Patentzahlungen: Microsoft verklagt Samsung

2011 schlossen die beiden Unternehmen einen Deal, doch nun zieht Microsoft Samsung vor Gericht. Der südkoreanische Handyhersteller soll Lizenzgebühren für Patente schuldig geblieben sein - nachdem Microsoft den Samsung-Konkurrenten Nokia übernahm.

• Wegen angeblich ausgebliebener Lizenzzahlungen reicht Microsoft Klage gegen den Mobilfunk-Marktführer Samsung ein. Die Unternehmen haben 2011 einen Deal geschlossen, den Samsung nun gebrochen haben soll. Hintergrund ist die Übernahme des Samsung-Konkurrenten Nokia durch Microsoft.
• Samsung setzte nach Berechnung von Experten im vergangenen Jahr 300 Millionen Smartphones ab.
• Microsoft will vor Gericht Schadenersatz erreichen.

Microsoft wirft Samsung Vertragsbruch vor und klagt

Microsoft bringt einen neuen Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche vor Gericht. Der Konzern reichte Klage gegen den Smartphone-Marktführer Samsung ein. Microsoft wirft Samsung Vertragsbruch vor, weil vereinbarte Lizenzzahlungen ausgeblieben seien. Samsung habe nach der Ankündigung der Übernahme von Nokia durch Microsoft aufgehört zu zahlen, erklärte Microsoft die Klage in New York.

Bei den betroffenen Patenten geht es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Der Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche.

Bei Samsung gibt es einiges zu holen

Microsoft hatte mit Samsung dagegen 2011 einen weitreichenden Patentdeal abgeschlossen. Darin gewährten sich die Unternehmen gegenseitig Zugang zu Patenten und Samsung erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen.

Bei Samsung gibt es einiges zu holen: Der Branchenführer setzte im vergangenen Jahr nach Berechnungen von Marktforschern über 300 Millionen Smartphones ab. Etwa jedes Dritte Computer-Handy kam von den Südkoreanern. Samsung selbst nennt keine Absatzzahlen mehr.

Microsoft will vor Gericht Schadenersatz erreichen - sowie die Feststellung, dass die inzwischen abgeschlossene Nokia-Übernahme den Patentdeal mit Samsung nicht beeinflusse. Ein Samsung-Sprecher erklärte der Finanznachrichtenagentur Bloomberg, das Unternehmen werde die Klage analysieren und über eventuelle Gegenmaßnahmen entscheiden.