Markenrecht auf Emoticon Smiley darf weiter zwinkern

Ein russischer Geschäftsmann wollte sich einen Smiley markenrechtlich schützen lassen. Doch er scheiterte jetzt an der Patentbehörde.

Der Russe Oleg Teterin ist bei dem Versuch, sich bei der russischen Patentbehörde die Markenrechte für das Emoticon ";-)" sichern zu lassen, offenbar gescheitert. Mit der im Internet sowie in der Telekommunikation beliebten Zeichenfolge von Semikolon, Bindestrich und geschlossener Klammer wollte der Chef einer in der Mobilfunkwerbung tätigen Firma Geld verdienen. Gegenüber russischen Medien zeigen sich vor allem Internetunternehmer verärgert.

Smiley: darf wieder zwinkern.

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Laut dem Newsportal Russiatoday hat die oberste russische Patentbehörde Rospatent jedoch nun klargestellt, dass das Emoticon nicht geschützt werden kann, da es Produkte nicht einzigartig mache und somit nicht die Funktion einer Marke erfülle. Niemand dürfe exklusive Rechte an dem graphischen Symbol beanspruchen.

Die Zeitung Kommersant berichtet, dass Teretin lediglich von Unternehmen eine Lizenzgebühren einheben wollte. In privaten E-Mails und SMS hätte der Absender dem Empfänger also weiterhin gratis zuzwinkern dürfen.

Die russische Internetwirtschaft reagierte jedenfalls prompt und empört. "Das ist absurd", polterte der Geschäftsmann Alexander Manis im russischen Fernsehen. "Als nächstes erwirbt jemand die Rechte auf die 33 Buchstaben des russischen Alphabets."

Die Erfindung des Original-Smileys geht auf einen US-amerikanischen Werbegrafiker zurück und wird auf 1963 datiert. 1982 wurde das lachende Gesicht schließlich für die Informatik im ASCII-Code adaptiert. Der damalige Student und spätere Informatikprofessor Scott E. Fahlman schlug die Zeichenkombination als Ausdruck von Humor und Satire vor.

Zu dieser Zeit wurde in Netzwerken ausschließlich über Texte kommuniziert. In Diskussionsboards führen sarkastische Kommentare des Öfteren zu Missverständnissen, weshalb sich Fahlman für eine entsprechende Kennzeichnung von Scherzen aussprach. In Fahlmans Originalposting ist weiters zu lesen: "Eigentlich ist es angesichts der aktuellen Entwicklungen wahrscheinlich ökonomischer, Sachen zu markieren, die keine Scherze sind. Nutzt dafür :-("

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