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Leistungsschutzrecht:Was ändert sich für Nutzer?

Digitalkommissar Oettinger versichert, dass sich normale Internetnutzer keine Sorgen machen müssten. Sie dürften bei Facebook oder Twitter weiterhin Links zu Online-Artikeln veröffentlichen - aus dem Richtlinienentwurf geht das aber nicht hervor.

Anders sieht das Urheberrechtsexperte und Leistungsschutz-Gegner Kreutzer: "Sofern der EU-Gesetzgeber nicht weitgehende Beschränkungen einzieht, etwa wie sie im deutschen oder spanischen LSR vorgesehen sind, wäre von einem derart breiten Verlegerrecht so gut wie jeder betroffen", schreibt er. Er fürchtet, dass "es das Netz - wie wir es kennen - nicht mehr geben" werde, falls das LSR in aktuell geplanter Form kommen sollte.

Ob sich die EU-Kommission mit ihren Plänen für ein LSR durchsetzt, ist offen. Die Urheberrechtsrichtlinie muss den langwierigen EU-Gesetzgebungsprozess passieren, dabei müssen EU-Parlament und Mitgliedstaaten zustimmen. Insbesondere die Abgeordneten des EU-Parlaments haben das LSR in der Vergangenheit teils scharf kritisiert, dementsprechend dürfte die Maximalforderung der Kommission im Laufe der Verhandlungen abgeschwächt werden.

Sobald sich Rat, Kommission und Parlament auf eine finale Fassung geeinigt haben, müssen die Mitgliedsstaaten die Richtlinie noch in nationales Recht umsetzen. Dann würde das deutsche LSR womöglich verschärft.

Anmerkung in eigener Sache: SZ.de hat abseits des LSR seit Langem Regeln festgelegt, wie andere Seiten und Dienste Artikelausschnitte der Webseite nutzen dürfen - sie finden sich unter sz.de/copyright und legen im Kern drei Sätze als Grenze fest.

© SZ.de/jab/sks

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