Kim Dotcom in Neuseeland Show seines Lebens

Mischt sich in Neuseeland ein: Kim Dotcom

(Foto: Bloomberg)

Seit Monaten mischt Kim Dotcom die neuseeländische Politik auf. Jetzt kommt es zum Showdown. Schafft die von ihm gegründete Internetpartei den Sprung ins Parlament, könnte das den Internetunternehmer vor der Haft bewahren.

Von Urs Wälterlin, Sydney

Kim Dotcom macht nichts klein. Wenn der wuchtig gebaute Hüne Interviews gibt, setzt er sich in einem schweren Sessel an einem fünf Meter langen Holztisch in Szene, Wasserflasche in der einen Hand, Schweißtuch in der andern. Sein Millionen-Anwesen im Norden von Auckland ist eines der größten Neuseelands und Austragungsort monumentaler Partys. Von dieser Basis kämpft er gegen die amerikanischen Behörden, die ihn wegen vermeintlicher Copyright-Verletzungen aus Neuseeland deportieren lassen wollen. Eine halbe Armee von Staranwälten hilft ihm dabei. Jetzt bereitet Dotcom, 40 Jahre alt, die vielleicht größte Show seines Lebens vor: die Übernahme der Macht in seiner Wahlheimat Neuseeland. Oder zumindest eines Teils davon.

Der gebürtige Deutsche und ehemalige, in Deutschland mehrfach verurteilte Hacker Kim Schmitz, der seinen Namen auf Dotcom umändern ließ, lebt seit mehreren Jahren in Neuseeland und ist dort stimmberechtigt*. Auf spektakuläre Weise greift er in das politische Geschehen ein. Erst gründete er seine "Internet-Partei", dann schloss er sich mit der von Maori-Ureinwohnern dominierten linken Minderheitspartei Mana zusammen.

Die Hochzeit zwischen den Sozialisten und dem Ultrakapitalisten ist nur auf den ersten Blick absurd. Dank der Fusion könnte es Dotcom schaffen, bei den Wahlen am Samstag auch mit wenigen Wählerstimmen bis zu drei der 120 Sitze im Parlament zu erhaschen. Genug, um der konservativen Nationalpartei unter dem beliebten Premierminister John Key, der laut Meinungsumfragen die Wahlen klar vor der oppositionellen Labour-Partei gewinnen dürfte, das Leben schwer zu machen.

Dotcom ist wieder im Geschäft

Genau das ist Dotcoms Ziel. Denn politischer Einfluss ist vielleicht der einzige Weg, wie er einer Auslieferung entgehen kann - und einer seiner Meinung nach garantierten jahrelangen Haftstrafe. 2012 hatten schwer bewaffnete Sondereinsatztruppen der neuseeländischen Polizei auf Antrag der amerikanischen Justizbehörden und der Bundespolizei FBI Dotcoms Anwesen gestürmt.

Der Deutsche kam für ein paar Tage hinter Gitter. Gleichzeitig wurde das von ihm gegründete rentable Internet-Datenlager Megaupload geschlossen. Millionen Nutzer verloren den Zugang zu ihren Daten, Dotcoms Vermögen wurde eingefroren. Nutzer hätten Filme und Software hochgeladen, die dann anderen zugänglich gemacht wurden, so der Vorwurf. Dotcom sei direkt am sogenannten File-Sharing beteiligt gewesen und habe damit Millionen verdient. Der Deutsche streitet den Vorwurf vehement ab. Anfang vergangenen Jahres gründete er einen Nachfolgedienst: Mega. Dotcom war wieder im Geschäft. Doch die Gefahr einer Auslieferung blieb.

Beobachter in Wellington sehen Dotcoms Einmischung bei den Wahlen nur als Störfaktor - aber als gewichtigen. Dotcom verspricht den "Kiwis" kostenlose Ausbildung, billigen Internetzugang, die Entkriminalisierung von Marihuana - und ein "Ende des Ausspionierens". Am Montag ließ er den Geheimdienst-Informanten Edward Snowden und den Wikileaks-Gründer Julian Assange per Video vor einer Halle begeisterter Fans sprechen. Der Vorwurf: Die neuseeländische Bevölkerung sei nicht nur von der amerikanischen NSA überwacht worden. Wellington habe die Einführung eines eigenen Massenüberwachungsprogramms geprüft. John Key bestätigte Letzteres. Aus dem Programm sei aber nichts geworden, bei dem Gedanken daran habe er sich "unbehaglich" gefühlt.

Key ist beliebt

Der Regierungschef schmettert Dotcoms holprigen Marsch in die Politik als "zynischen Versuch" ab, eine mögliche Auslieferung abzuwenden. Jede Deportation muss vom Justizminister abgesegnet werden. Trotzdem dürfte sich Key fragen, ob das Spektakel des Deutschen seine Chancen mindert, seine dritte Amtszeit so leicht zu gewinnen, wie einige Beobachter prognostizieren. Denn bisher haben die Neuseeländer Dotcom in seinem Kampf gegen die "von Hollywood beeinflusste Obama-Administration" stets enthusiastisch unterstützt. Kritiker glauben jedoch, Dotcoms ruppiges Vorgehen könnte in die Hände des ruhigen, fast langweilig wirkenden Key spielen, der als Kind einer jüdischen Flüchtlingsfrau aus Österreich in einer Armensiedlung aufgewachsen war und es durch harte Arbeit zum Investmentbanker und Multimillionär gebracht hatte.

Key ist beliebt - trotz oder gerade wegen der Privatisierung von Staatsbesitz und einer Erhöhung der Konsumsteuer. Er kann auf einen Aufschwung der Wirtschaft unter seiner Führung zurückblicken. Das Verbrauchervertrauen ist hoch, und das Haushaltsbudget soll in diesem Jahr endlich in die schwarzen Zahlen kommen.

*In einer früheren Version des Artikels stand, Kim Dotcom sei als Ausländer nicht stimmberechtigt. Dies ist nicht richtig - in Neuseeland sind Personen zur Wahl berechtigt, die länger als ein Jahr ihren dauerhaften Wohnsitz in dem Land haben. Tatsächlich hat Kim Dotcom bereits am 3. September seinen Stimmzettel abgegeben.