Technische Überlegenheit ist seit Jahrzehnten die Grundlage der militärischen Überlegenheit der USA. Kampfjets und Flugzeugträger, Marschflugkörper und Präzisionsmunition, Aufklärungssatelliten und Drohnen stehen dafür. Ashton Carter, Verteidigungsminister unter Präsident Barack Obama, warnte 2016, die Position der USA erodiere zunehmend - nicht weil Länder wie China oder Russland zahlenmäßig oder von ihrer Ausrüstung das US-Militär überflügeln oder weil sie mehr investieren.
Sondern, weil die entscheidenden Innovationen zunehmend aus der Wirtschaft kommen. Maßgeblich geht es dabei um Cyber-Kriegsführung und künstliche Intelligenz. Die ist die Voraussetzung nicht nur zur Entwicklung selbstfahrender Autos, sondern auch autonomer Waffensysteme, von Kritikern gerne als "Killerroboter" bezeichnet.
Das Pentagon hat seine Innovationsstrategie darauf ausgerichtet. Verteidigungsminister James Mattis beschwor im Mai Donald Trump in einem Schreiben, eine nationale Strategie zur Förderung der künstlichen Intelligenz vorzulegen. Sonst drohten die USA von China abgehängt zu werden.
Während sich bei den Technologiekonzernen des Silicon Valley Widerstand unter den Beschäftigten und auch den Vorständen formiert, mit den Geheimdiensten und dem Militär zusammenzuarbeiten, hat Peking die "militärisch-zivile Fusion" der Forschung von Firmen, Universitäten und der Streitkräfte längst zur Strategie erhoben und setzt auch in anderen Bereichen, etwa der Überwachung der Gesellschaft, auf die Macht der Rechner.
Der Wettlauf zwischen Staaten macht Regulierung schwierig
Chinas Militärplaner sehen darin ein Feld, dass es ihnen in absehbarer Zeit erlauben könnte, die konventionelle Unterlegenheit gegenüber Amerika wettzumachen. Auch Russland und andere Staaten entwickeln autonome Waffensysteme. Asymmetrische Formen der Kriegsführung bieten zudem auch technologisch weniger fortgeschrittenen Mächten Nischen, in denen sie überlegenen Gegnern empfindliche Schläge zufügen können. So hat die Terrormiliz Islamischer Staat Kamikaze-Drohnen eingesetzt. Syrische Rebellen attackierten mit einem Schwarm sprengstoffbepackter Modellflugzeuge den russischen Luftwaffenstützpunkt bei Latakia, sie flogen entlang vorher programmierter GPS-Koordinaten unbemerkt zum Ziel.
Es ist dieser Wettlauf um den militärtechnischen Vorsprung, der eine Regulierung oder gar ein Verbot der Entwicklung autonomer Waffen schwierig macht. Die USA und Großbritannien sind der Auffassung, es sei "zu früh" für einen Verbotsvertrag, Russland und Israel lehnen ein Abkommen ebenso ab wie die Türkei. China spricht sich zwar für eine Regulierung aus, entwickelt aber selbst mit Hochdruck seine eigenen Fähigkeiten. Frankreich und Deutschland wenden sich zwar gegen autonome Waffen, setzen aber auf eine rechtlich nicht bindende politische Erklärung.
Dies, so die Logik, könnte für mehr Staaten akzeptabel sein als ein Verbotsvertrag. Die laufenden Verhandlungen bei den UN werden erschwert dadurch, dass die mehr als 75 Staaten nur im Konsens über das Vorgehen entscheiden können. "Wir nähern uns einer Einigung über Leitlinien für Staaten an, für die Entwicklung und den Einsatz solcher Systeme auf der Welt", sagte der Vorsitzende der Konferenz, Indiens Botschafter Amandeep Singh Gill. Das, so fügte er hinzu, sei schon "kein unbedeutendes Ergebnis".
